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22.02.2021 - Außerordentliche öffentliche Sitzung des Stadtrates

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. trifft sich am Mittwoch, den 03. März 2021, um 18.00 Uhr im Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 zur außerordentlichen öffentlichen Sitzung.

 

 

 

Tagesordnung:

1.

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

2.

Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. und seiner beschließenden Ausschüsse

3.

Beschluss zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

4.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Frankenberg/Sa.

5.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Frankenberg/Sa.

6.

Beschluss zum Verzicht auf den Gesamtabschluss der Stadt Frankenberg/Sa. für die Haushaltsjahre 2021/22

7.

Information über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftslage der Stadt Frankenberg/Sa. in den Haushaltsjahren 2011 bis 2018

8.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2020

9.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.12.2020

10.

Information über den Verlauf der Erkrankung eines Corona-Patienten

11.

Bericht des Bürgermeisters

12.

Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

13.

Beschluss zur Ausrichtung des Tages der Sachsen im Jahr 2022 in Frankenberg/Sa.

14.

Beschluss zum Beitritt "Förderverein- FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025 e.V."

15.

Beschluss zur Aufhebung der Satzung der JugendKunstSchule Frankenberg/Sa. vom 23.06.2016

16.

Beschluss zur Aufhebung der Entgeltordnung der JugendKunstSchule Frankenberg/Sa. vom 23.06.2016, zuletzt geändert am 21.06.2018

17.

Information über die Schulordnung und die Gebührenordnung der JugendKunstSchule

18.

Beschluss zur Besetzung der Stelle Leiter (m/w/d) der Kindertagesstätte „Wasserflöhe“ Frankenberg/Sa. im OT Dittersbach

19.

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

20.

Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" zur Errichtung eines Wintergartens

21.

Beschluss zur Zuordnung und Bilanzierung der Objekte Auenweg 1 und Äußere Chemnitzer Str. 15 im Anlagevermögen des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

22.

Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 681 Gemarkung Dittersbach

23.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Jugendkunstschule" Los 05-Dachdecker-/Zimmererarbeiten

24.

Mitteilungen und Anfragen

 

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.

 

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