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11.01.2021 - Erstattung und Finanzierung der Elternbeiträge

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Darüber informierte der Freistaat Sachsen in einer Medieninformation. Darin heißt es: „Die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Elternbeiträgen gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird.“

Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden jeweils zu 50% von den sächsischen Kommunen und durch den Freistaat aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Rückerstattung/Verrechnung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.

Für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Frankenberg/Sa. gilt folgende Verfahrensweise:

Die Elternbeiträge und die Verpflegungskostenpauschale für den Monat Januar 2021 werden durch die Stadt nicht abgebucht. Selbstzahler bitten wir um Aussetzung der Überweisung im Januar. Über das weitere Verfahren zur Rückerstattung oder Verrechnung der gezahlten Beiträge im Dezember 2020 werden wir zeitnah informieren.

Wurde die Notbetreuung in Anspruch genommen, ist der Elternbeitrag zu zahlen. Hier wird ebenfalls nicht zum 15. Januar 2021 abgebucht. Es erfolgt die Berechnung und Abbuchung der Beiträge entsprechend der tatsächlichen Betreuungszeiträume nach Ablauf des jeweiligen Betreuungsmonats.
Die Jahresbescheide gehen den Eltern der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Frankenberg/Sa. in den nächsten Tagen zu, in denen auch der 15. Januar 2021 mit Fälligkeit ausgewiesen ist. Bitte lassen Sie sich dadurch nicht irritieren.

Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich jederzeit an das Sachgebiet Bildung, Vereine und Sport wenden, unter der Rufnummer 037206 64 1230 oder -1232.

Wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen in Sachsen ist am 11. Januar 2021 eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kraft getreten. Die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft: In Sachsen darf ein Haushalt nur noch eine weitere Person treffen. Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt bis einschließlich 07. Februar 2021.
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung finden Sie unter: www.coronavirus.sachsen.de.

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.

 

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