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Rochlitzer Straße 4
09648
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Herzlich willkommen in der Stadt Frankenberg/Sa.

06.04.2020 - Aktuelle Meldungen zum Coronavirus

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der zunehmenden Ausbreitung des Corona-Virus hat die Stadt Frankenberg/Sa. mit den Amtsleitern und den Geschäftsführern der städtischen Unternehmen entsprechende Maßnahmen ergriffen. Aktuelles erfahren Sie hier.

06.04.2020 Schutzmaßnahmen finden Beachtung

Frühlingssonne und steigende Temperaturen haben am Wochenende die Menschen in der Stadt nach draußen gelockt. Dennoch zog die Polizei eine positive Bilanz. In der Stadt sei es sehr ruhig gewesen, die Frankenberger halten sich an die Regeln zur Eindämmung des Coronavirus.

Ein gutes Zeichen. Bürgermeister Thomas Firmenich appelliert an alle Bürger durchzuhalten und weiterhin die Maßnahmen einzuhalten.

Passen Sie auf sich auf – bleiben Sie gesund!

Corona-Ambulanz in Mittweida

Ab heute können Testungen in der Corona-Ambulanz Mittweida bei Personen mit begründetem Verdacht erfolgen, teilte das Landratsamt Mittelsachsen mit. Ein begründeter Verdacht liegt nach aktuell geltenden Vorgaben des Robert-Koch-Institutes vor, wenn Erkältungszeichen (Fieber, Husten u.a.) und Kontakt zu einem Corona-positiv getestetem Patienten bzw. Risikogruppe innerhalb der letzten 14 Tage bestanden hat. Es wird darum gebeten, zur Abklärung der Notwendigkeit einer Testung vorab telefonisch mit der Corona-Ambulanz oder mit dem Hausarzt Kontakt aufzunehmen.

Die Corona-Ambulanz in der Hainichener Straße 4-6 in Mittweida hat montags bis freitags von 9 bis 11 Uhr geöffnet. Unter der Telefonnummer 03727 - 99-1090 ist diese am Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 16 Uhr sowie am Mittwoch und Freitag von 9 bis 13 Uhr erreichbar.

Ausführliche Hinweise können Sie unter www.landkreis-mittelsachsen.de nachlesen.

 

03.04.2020: JugendKunstSchule bietet digitalen Unterricht

Die Corona-Krise ist derzeit das zentrale Thema und beeinflusst sowohl unser öffentliches als auch privates Leben in all seinen Facetten. Ob Arbeiten, Einkaufen oder Spazieren gehen – Einschränkungen gibt es momentan überall. Ein wichtiger Bereich, der von sehr drastischen Maßnahmen betroffen ist, ist der Bildungsapparat. Alle Schulen sind vorerst bis einschließlich der Osterferien geschlossen. Auch die weiterführenden Einrichtungen, wie z.B. Volkshochschulen oder Musikschulen sind von der Schließung betroffen.

So hat auch die JugendKunstSchule Frankenberg als künstlerische Ausbildungsstätte den Betrieb bis auf weiteres eingestellt. Da aber auch bei der instrumentalen Ausbildung regelmäßiges Üben und häufiges Feedback im Unterricht unabdingbar sind, wurde nach einer alternativen Lösung gesucht, um mit den Schülern in gewisser Weise „am Ball“ zu bleiben und eine allzu lange Pause zu vermeiden. Zur Freude aller wurde der Weg zum digitalen Unterricht ermöglicht. Sofern es von den Schülern und Eltern gewünscht ist, bieten die Lehrkräfte verschiedene Varianten an, beispielsweise Unterricht per Videotelefonie. Dazu braucht es nur einen Computer, ein Tablet oder Smartphone und eine funktionierende Internetverbindung - schon kann der Instrumentalunterricht von Haus zu Haus beginnen. Da allerdings nicht jedes Instrument dafür geeignet ist, gibt es auch andere digitale Möglichkeiten: einige der Lehrer bekommen von ihren Schülern Aufnahmen der gespielten Stücke und Übungen zugeschickt. Diese werten sie aus und können im Anschluss Tipps und Verbesserungsvorschläge geben. Oder aber sie stehen in telefonischem Kontakt zu ihren Schülern und besprechen so den aktuellen Fortschritt, Übungsstrategien und Hausaufgaben. Schüler und Lehrer der JugendKunstSchule sind hocherfreut über diese Möglichkeit, denn so bleibt der persönliche Kontakt bestehen und die künstlerische Zusammenarbeit kann trotz der Schließung fortgesetzt werden.

Hinweis: Anmeldungen zum Unterricht an der JugendKunstSchule sind jederzeit möglich!

Rückgabe von STADTPARK-Eintrittskarten

Infolge der „Corona-Situation“ konnten zahlreiche Veranstaltungen im „STADTPARK“ nicht stattfinden.

Für folgende Veranstaltungen wurden neue Termine gefunden, für die die bisherigen Eintrittskarten weiterhin gelten:
12.09.2020 – Thomas Böttcher – Blasenfrei zapfen
27.01.2021 – RTL-Wetterfee Maxi Biewer Lesung  „Ich mach aus Regen Sonnenschein“
04.03.2021 – Multivisionsshow Hohe Tatra

Für alle anderen abgesagten Veranstaltungen bietet der "STADTPARK" folgende Möglichkeiten zur Rückgabe der Eintrittskarten:

1.)   Gutschein im Wert der Eintrittskarten mit drei Jahren Gültigkeit ab Ausstellungsdatum

2.)   Vollständige Rückerstattung per Banküberweisung

Als Kontaktmöglichkeit stehen Ihnen zur Verfügung:
E-Mail: info@stadtpark-frankenberg.de
Fax:    037206 / 56 92 518
Post:   Veranstaltungs- und Kultur GmbH Frankenberg/Sa., Hammertal 3, 09669 Frankenberg/Sa.


Bitte senden Sie:
-          Eine Kopie Ihrer Eintrittskarten!
-          Welche Art der Rückgabe wünschen Sie:

Bei Gutschein:  Adresse an die der Gutschein kostenfrei verschickt werden soll.
Bei Banküberweisung: Kontoinhaber, IBAN, BIC, Name des Bankinstituts

Nur mit diesen vollständigen Angaben und Kopie der Eintrittskarten, kann Ihre Rückgabe bearbeitet werden. Bitte haben Sie Verständnis, dass die Bearbeitung einige Zeit in Anspruch nehmen kann.

 

02.04.2020: SchulKinoWochen 2021 in Frankenberg

Die SchulKinoWochen in Sachsen werden im kommenden Jahr im Welt-Theater in Frankenberg/Sa. eröffnet. Darüber informierte die Interessengemeinschaft Welt-Theater Frankenberg/Sa. e.V. Die nächste Ausgabe der SchulKinoWochen findet vom 15. bis 26. März 2021 statt. Bereits in diesem Jahr, am 23. März, sollten diesächsischen SchulKinoWochen im Welt-Theater eröffnet werden, wurde aber mit großem Bedauern aufgrund des Corona-Virus abgesagt. Die Mitglieder des Frankenberger Kinovereins sind über diese positive Nachricht sehr erfreut, sorgt es sowohl im Verein als auch bei der Broken Beat Crew für Hoffnung.

 

01.04.2020: Neue Corona-Schutz-Verordnung:

Zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 tritt ab 01.04.2020 eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums in Kraft. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen bis zum 19. April 2020. Ziel der neuen Rechtsverordnung ist es, weiterhin den physischen sozialen Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß zu reduzieren, um weitere Ansteckungen zu verhindern. Des Weiteren wurde darin die Durchsetzung der Verbote mittels Bußgelder und Strafen ergänzend klar geregelt.

Drei wesentliche, häufige Verstöße sind das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund (Bußgeld: 150 Euro), Verstoß gegen Besuchsverbot (Bußgeld (für Besuchenden): 500 Euro), Überschreitung der in der Rechtsverordnung vorgegebenen angegebenen Personenzahl (Bußgeld (für verantwortliche Einrichtungsleitung): 500 bis 1.000 Euro - je nach Einrichtungsgröße).

Die neue Rechtsverordnung im Detail können Sie hier nachlesen: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Außerdem wurde die Allgemeinverfügung »Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Verbot von Veranstaltungen« vom 20. März 2020 überarbeitet. Inhaltlich wurden zwei Änderungen vorgenommen:

Veranstaltungen im privaten bzw. familiären Bereich werden untersagt. Lediglich die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis mit nicht mehr als 15 Personen sind davon ausgenommen.

Weiterhin wird ein Gleichklang zu der Corona-Schutz-Verordnung hergestellt, indem die Öffnung von Baumschulen, Gartenbaubetrieben sowie der Besuch von mobilen Verkaufsständen unter freiem Himmel deckungsgleich zur Verordnung erlaubt wird.

Die vollständige Verordnung können Sie nachlesen: Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen

-Anlage

Die Ausführliche Pressemitteilung des Freistaates Sachsen zum Nachlesen.

Weitergehende Informationen in Sachsen gibt es hierhttps://www.coronavirus.sachsen.de/

Familienberatungsstelle Diakonie Rochlitz

Die Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Diakonisches Werkes Rochlitz e.V. hat aufgrund der Allgemeinverfügung ihre Beratungsangebote an allen Standorten auf Telefon und E-Mail umgestellt. Die Familienberatungsstelle berät Kinder, Jugendliche, Eltern und Familien bei Konflikten und Krisen.

„Die Erfahrungen der letzten Woche zeigen, dass Klienten aus allen laufenden Prozessen dankbar sind, dass Gespräche auf diese Art stattfinden und sie nicht allein gelassen werden. Zudem kommt es regelmäßig zu vielen Fragen und schwierigen Situationen aufgrund der neuen Herausforderungen in den Familien. Diese Familien können sich gern bei uns melden.“, erklärte Uwe Rosinski, Fachbereichsleiter Soziale Dienste.

Kontakte:

  • Mittweida: 03727-9967530,
  • Rochlitz: 03737-493131, 03737-493125
  • Burgstädt: 03724-15870
  • Frankenberg: Mittwoch und Freitag unter 037206-880443.

 E-Mail: familienberatung@diakonie-rochlitz.de

In eigener Sache

Täglich informiert die Pressestelle der Stadt Frankenberg/Sa. über den digitalen Newsletter „Stadtinfo“ zu allen wichtigen Ereignissen und Entscheidungen aus der Stadtverwaltung, dem Vereinsleben sowie über bevorstehende Veranstaltungen.

Empfehlen Sie die „Stadtinfo“ gerne weiter! Wir freuen uns über jeden einzelnen Abonnenten, damit die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bestens über aktuelles informiert sind. Abonniert werden kann der Newsletter "Stadtinfo" auf der Homepage der Stadt unter der folgenden Adresse: www.frankenberg-sachsen.de/Aktuell/Stadtinfo/

 

31.03.202: Mobile Verkaufsstände können ab Mittwoch öffnen

Mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, dürfen ab Mittwoch, den 1.4.2020 in Sachsen öffnen, teilte die sächsische Staatsregierung mit.

An den mobilen Verkaufsständen gilt: Mindestens zwei Meter Abstand halten und genauestens auf Hygiene achten. Auch selbst produzierende und vermarktende Gartenbaubetriebe und Baumschulen dürfen für den Verkauf öffnen. 

Reinigungsmaßnahmen

In den städtischen Schulen und Einrichtungen finden gegenwärtig Reinigungsmaßnahmen statt. Während aktuell im Haus 1 des Martin-Luther-Gymnasiums die Grundreinigung durchgeführt wird, ist diese im Haus 2 bereits abgeschlossen, ebenso in der Turnhalle der Erich-Viehweg-Oberschule. Das Schulgebäude der Oberschule, im Bildungszentrum sowie in der Kindertagesstätte Pusteblume laufen aktuell die Vorarbeiten zur Grundreinigung, wenn Maschinenführer verfügbar sind werden zudem die Böden gereinigt. Die Grundreinigung in der 3-Feld-Turnhalle erfolgt in der 15. KW. Weitere Maßnahmen befinden sich in Abstimmung.

30.03.2020: Stadtverwaltung arbeitet im Schichtbetrieb

Wir sind weiter für Sie da! Denn auch wenn das Rathaus für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen ist, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung weiter zu den gewohnten Zeiten erreichbar – per Telefon, E-Mail oder auch per Brief und Fax.
Seit Montag, den 30.03.2020 arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in einem Zweischichtbetrieb, um im Falle einer Corona-Infektion den Weiterbetrieb der Verwaltung zumindest eingeschränkt zu gewährleisten. Diese Regelung gilt vorerst bis zum 10. Juli 2020.

Wir bitten um Ihr Verständnis, wenn es durch den Schichtbetrieb zu Einschränkungen in der Erreichbarkeit der jeweils zuständigen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter kommt.

Dennoch bleibt die Funktionsfähigkeit des Rathauses erhalten, alle Dienstleistungen werden selbstverständlich weiter angeboten. Für Fragen rund um den Corona-Virus hat die Stadt eine Telefonzentrale unter folgender Nummer 037206 – 641105 eingerichtet.

In der Sitzung des heutigen Krisenstabs wurden zwei Erzieher zu Hygienebeauftragten benannt, die alle notwendigen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Amt I prüfen, die zur Einhaltung der Hygienebestimmungen dienen.

Auch Verstöße gegen die Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus werden vom Gemeindevollzugsdienst weiterhin kontrolliert. In Auswertung der vergangenen Woche gilt festzuhalten, dass die Bedingungen der Allgemeinverfügung Beachtung finden. Dafür möchten wir allen Bürgerinnen und Bürger danken und bitten Sie sich weiterhin an die Maßnahmen zu halten.

Passen Sie auf sich auf – bleiben Sie gesund!

 

27.03.2020: Zweigstelle der Kindebibliothek wird eingerichtet

Mit Hilfe von Erzieherinnen und Erziehern der städtischen Kindereinrichtungen richten die Bibliotheksmitarbeiterinnen im Bildungszentrum eine neue Zweigstelle der Kinderbibliothek ein.

Obwohl eine Kinderbetreuung zurzeit nur eingeschränkt in den Kindereinrichtungen möglich ist, sind die Erzieher fleißig. Mit ihrer Hilfe soll bis zur Wiederaufnahme des Schulbetriebes die neue Zweigstelle der Kinderbücherei eingerichtet sein. Die Schul- und Hortkinder der Astrid-Lindgren-Grundschule sowie der evangelischen Grundschule haben dann wieder die Möglichkeit während ihres Aufenthaltes im Bildungszentrum Bücher auszuleihen oder einfach nur zu schmökern.

Selbstverständlich wird bei den Arbeiten auf den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand, auf die Anzahl der Mitarbeiter und auf die Einhaltung der Hygienevorschriften geachtet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach der Coronakrise in unseren Einrichtungen gebraucht und freuen sich schon heute wieder auf viele fröhliche Kinder und Leser.

Informationen für Unternehmen zu steuerlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Die Stadt Frankenberg informiert, dass Unternehmen denen durch das Coronavirus beträchtlicher wirtschaftlicher Schaden entsteht, durch steuerliche Maßnahmen entgegengekommen werden kann. Hierzu wurden durch die obersten Finanzbehörden der Länder folgende Festlegungen im Hinblick auf die Stundung und Anpassung der Vorauszahlung von Steuern getroffen.

„Die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen können bis zum 31. Dezember 2020 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Anträge auf Stundung der bis zu diesem Zeitpunkt bereits fälligen oder fällig werdenden Steuern, die von den Landesfinanzbehörden im Auftrag des Bundes verwaltet werden, sowie Anträge auf Anpassung der Vorauszahlungen auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer stellen. Diese Anträge sind nicht deshalb abzulehnen, weil die Steuerpflichtigen die entstandenen Schäden wertmäßig nicht im Einzelnen nachweisen können. Bei der Nachprüfung der Voraussetzungen für Stundungen sind keine strengen Anforderungen zu stellen. Auf die Erhebung von Stundungszinsen kann in der Regel verzichtet werden. § 222 Satz 3 und 4 AO bleibt unberührt.“

Das komplette Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen finden Sie unter nachfolgendem Link:

Schreiben Bundesministerium der Finanzen

Ebenso ist folgendes Schreiben zu beachten:

Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder

Die Stundung der laufenden Vorauszahlungen für Gewerbesteuern ist demnach möglich. Ein entsprechender formloser Antrag mit kurzer Begründung ist unter der Angabe der Steuernummer/des Buchungszeichens, des Betrages sowie des Zeitraumes für die Stundung an die Stadt Frankenberg/Sa. zu stellen.

Die Stadt Frankenberg hilft in dieser schwierigen Situation gern Ihren Unternehmen und Gewerbetreibenden. Als Ansprechpartner stehen Ihnen Frau Müller - Fachamt Steuern - Tel. 037206 64-1125 und Frau Selbmann – Finanzen – Tel. 037206 64-1128 zur Verfügung.

Hinweis! Bereits festgesetzte und fällige Gewerbesteuern (Vorjahre) sind hiervon ausgenommen. Eine Stundung für diese Beträge kann nur durch Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse und durch Nachweis der unmittelbaren Betroffenheit (z.B. Schließung durch Corona-Pandemie) genehmigt werden. 

Für mittelbar betroffene Unternehmen gelten die allgemeinen Grundsätze weiterhin.  

 

Wirtschaftsförderung
Stadt Frankenberg/Sa.

 

26.03.2020: Erlass der Elternbeiträge während der Schließzeit vom 18.03.-17.04.2020

Sehr geehrte Eltern,

das Land Sachsen hat beschlossen, dass für den Zeitraum der angeordneten Schließungen der Kindetagesstätten, Horte und Kindertagespflegestellen aufgrund der Corona-Pandemie die Elternbeiträge erlassen werden.

Die Stadt Frankenberg/Sa. setzt dies wie folgt um:

Die angeordnete Schließzeit vom 18.03.-17.04.2020 entspricht 1 Monat. Für diesen Zeitraum entfällt der Elternbeitrag  (einschließlich der Elternbeiträge für Kinder, welche die Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen).

Zur Vereinfachung wird jedoch nicht der Monat März und April jeweils anteilig berechnet, sondern es werden die Elternbeiträge für den Monat April vollständig erlassen (es erfolgt keine Abbuchung). Dies gleicht den Zeitraum der Schließung für den Monat  März aus. Dies bedeutet, dass die bereits gezahlten Elternbeiträge für den Zeitraum 18.-31.03.2020 nicht anteilig zurückerstattet werden.

Für die Verpflegungskostenpauschale der Kindertagesstätten gilt die gleiche Verfahrensweise.

Sollte eine Anordnung zur Verlängerung der Schließzeit über den 17.04.2020 hinaus erfolgen, werden wir Ihnen weitere Informationen zukommen lassen.

 

Firmenich
Bürgermeister

 

25.03.2020: Wochenmarkt wird abgesagt

Wochenmärkte sind seit dem 23.03.2020 von den Ausgangsbeschränkungen betroffen und deshalb ist deren Durchführung nicht mehr möglich. Zum Schutz unserer Bürger wird der Wochenmarkt in Frankenberg bis auf weiteres nicht mehr durchgeführt. Auf Wochenmärkten ist ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zwischen den Passanten nicht möglich. Zudem werden Wochenmärkte intensiv auch von älteren Menschen frequentiert.

Information der EKM

Aufgrund der aktuellen Situation hat die Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH (EKM) ihren großen Tag der offenen Tür am 16. Mai 2020 in Freiberg abgesagt.

 

24.03.2020: Bürgermeister setzt Botschaft

Mit der Botschaft „Bleiben Sie gesund – Helfen Sie mit“ setzt der Bürgermeister von seinem Rathaus-Balkon aus ein Zeichen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankenberg/Sa. zur aktuellen Situation. Dies dient nochmal zur Aufforderung der Einhaltung der Maßnahmen mit dem Appell des Minimierens der sozialen Kontakte. Jeder von uns kann dabei helfen. Alle Informationen zu Maßnahmen rund um Corona finden Sie auf der Homepage der Stadt www.frankenberg-sachsen.de.

Passen Sie auf sich auf – bleiben Sie gesund – jeder Einzelne von uns kann zum Gelingen der Maßnahmen beitragen – helfen Sie mit!

Informationen zum Umgang in der Corona-Pandemie

Der Freistaat Sachsen hat einen Handzettel erstellt, welcher wichtige Informationen zum Umgang in der Corona-Pandemie enthält. Dieser ist in verschiedenen Sprachen erhältlich. Über die Pressestelle der Stadt kann das Merkblatt auf Deutsch, auf English und Arabisch bestellt werden.

Handzettel zum herunterladen:

Deutsch
Englisch
Arabisch

 

23.03.2020: Verschärfung der Ausgangsbeschränkung

Der Freistaat Sachsen verschärft die Ausgangsregelungen weiter, um die Ausbreitungsgefahr des Corona-Virus zu bremsen. Aus diesem Anlass erließ das Gesundheitsministerium auf der Basis des Infektionsschutzgesetztes eine weitere Allgemeinverfügung, die es den Bürgerinnen und Bürgern untersagt, die eigenen vier Wände ohne triftigen Grund zu verlassen. Oberste Priorität hat weiterhin das Minimieren von sozialen Kontakten.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Allgemeinverfügung. 

Wie bereits in den vergangenen Tagen, werden die Kontrollmaßnahmen durch das Ordnungsamt und der Polizei Sachsen konsequent fortgeführt. Im Rückblick auf das vergangene Wochenende ist festzustellen, dass die auferlegten Maßnahmen weitestgehend Einhaltung finden. Vielen Dank für das Verständnis, versehen mit dem fortführenden Appell, diese Disziplin weiter beizubehalten zu unser aller Schutz.

Übernahme der Elternbeiträge durch den Freistaat Sachsen

Mit Mitteilung vom 20.03.2020 haben sich die Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände zur Erstattung der Gebühren zur Nutzung der Kindertagesstätten, der Elternbeiträge, verständigt. Dementsprechend gilt es, weitere Schritte zu überprüfen.

Aktuelle Informationen finden Sie unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/

Schichtbetrieb in der Stadtverwaltung

Aufgrund der weiterführenden Maßnahmen im Freistaat Sachsen und der aktuellen Lage der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus wurde seitens des Bürgermeisters veranlasst, weitergehende Maßnahmen einerseits zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie andererseits der Mitarbeiterschaft des Rathauses zu treffen. Es wird beabsichtigt, ein Schichtbetrieb innerhalb der Stadtverwaltung einzurichten. Weitere Informationen teilen wir Ihnen nach den Festlegungen hier mit.

Information der Sparkasse

Aus Gründen des Virenschutzes bleiben die Räumlichkeiten der Sparkassenfiliale in Frankenberg mit Ausnahme der 24-Stunden-Servicezone vorrübergehend geschlossen. Die Sparkasse Mittelsachsen gewährleistet auch während der Corona-Krise eine ungehinderte Bargeldversorgung sowie eine unveränderte Leistungsfähigkeit der Selbstbedienungstechnik in Frankenberg. Sie empfiehlt die hygienisch vorteilhafte Nutzung des kontaktlosen Bezahlens mit der Sparkassen-Card, per Kreditkarte oder mittels Smartphone. Zur Abgabe papierhafter Überweisungsaufträge kann der Briefkasten an der Filiale genutzt werden.

Zudem können die meisten Sparkassengeschäfte bequem von zu Hause getätigt werden. Hierzu sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der neu geschaffenen Direkt-Filiale zu verlängerten Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 8.00 bis 19.00 Uhr per Telefon, E-Mail oder Chat unter folgenden Anschlüssen erreichbar:

Telefon: 03731 25-0
E-Mail: sparkasse@sparkasse-mittelsachsen.de
Chat: www.sparkasse-mittelsachsen.de

Wirtschaftlich von der Krise betroffene Firmen und Gewerbetreibende können die Sparkasse gern auf öffentliche Hilfsprogramme ansprechen.

Information der EKM - Sicherstellung der Abfallentsorgung, Schließung von Wertstoffhöfen und Schadstoffsammlung

Aufgrund der aktuellen Ausgangsbeschränkungen des sächs. Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 bitten wir Sie folgendes zu beachten:

- Die Entsorgung der Abfälle (Rest-, Bio-, Papier- und Verpackungsabfall) sowie die Abholung des Sperrmülls (für den bereits Termine vergeben wurden) erfolgt bis auf weiteres wie bisher. Bitte stellen Sie Ihre Abfallbehälter am Vorabend des Entsorgungstages bereit.
- Die Sammlung des Schadstoffmobils und die kommunale Problemstoffannahme bei der Fa. FNE Freiberg wird ab Dienstag den 24. März 2020 vorläufig eingestellt. Bitte beachten Sie die Regelungen der oben genannten Ausgangsbeschränkungen.
- Alle Wertstoffhöfe im Landkreis Mittelsachsen bleiben bis auf weiteres geschlossen.
- Das illegale Abladen von Abfällen, insbesondere vor Wertstoffhöfen und an Standplätzen des Schadstoffmobils wird zur Anzeige gebracht, und kann mit Bußgeldern bis zu 100.000 € bestraft werden.

Wir sind bemüht nach Normalisierung der Lage schnellstmöglich wieder die gewohnten Entsorgungsleistungen anzubieten - bis dahin bitte den Slogan beachten „Wir bleiben zu Hause“.

Die aktuellsten Informationen zur Abfallentsorgung im Landkreis Mittelsachsen erhalten Sie unter www.ekm-mittelsachsen.de unter „Aktuelles“ bzw. telefonisch unter 03731-2625-0/-41/-42/-44.

 

Passen Sie auf sich auf – bleiben Sie gesund – jeder Einzelne von uns kann zum Gelingen der Maßnahmen beitragen – helfen Sie mit!

 

20.03.2020 Fortsetzung der Maßnahmenkontrollen

Die zur Eindämmung vorgegebenen Maßnahmen des Bundes und Landes werden auch weiterhin in der Stadt Frankenberg/Sa. kontrolliert. In diesen Zusammenhang sei noch einmal darauf verwiesen, dass wir angehalten sind Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeinverfügung, damit gegen das Infektionsschutzgesetz konsequent zu kontrollieren und verpflichtet sind, Verstöße bei den übergeordneten Behörden anzuzeigen.

Seit Mittwoch, dem 19.03.2020, Null Uhr ist die Allgemeinverfügung gültig. Gestern wurden über das Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der Polizei tagsüber 2 x alle Spielplätze angefahren, diese waren leer, außer zwei Familien, welche gebeten wurde, diesen zu verlassen. Dieser Aufforderung wurde sofort nachgekommen.

Die Kontrollen werden jetzt weiterhin 2 x täglich durchgeführt. Personen, die angetroffen werden, werden des Platzes verwiesen.

Bolzplatz abgesperrt

In Konsequenz der gestrigen Kontrollen und Beobachtungen der vergangenen Tage, wird der Bolzplatz an der B 169 ab sofort komplett abgesperrt. An dieser Stelle sei nochmals eindringlich auf die Jugendlichen appelliert, dass alle zur Einhaltung der Maßnahmen aufgefordert sind, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen bzw. einzudämmen. Es ist mit Sicherheit für keinen derzeit eine einfache Situation – jedoch erfordert es das gemeinsame Handeln, wo jeder Einzelne von uns unterstützen kann – allein durch das Einhalten der Maßnahmen und dem Verringern von sozialen Kontakten.

Jugendtreffs im Friedenspark und auf dem Bahnhofsvorplatz werden ebenfalls darauf verwiesen.

Situation in Gaststätten

Bei den gestrigen Kontrollen der Gaststätten durch das Ordnungsamt gemeinsam mit der Polizei musste leider festgestellt werden, dass sich Gewerbebetriebe in Altenhain, Mühlbach und zwei in Frankenberg nicht an die Schließzeiten halten.

Es wurde sogar munter gekegelt und eine Spielothek betrieben. Dabei waren die angetroffenen Gäste sehr uneinsichtig.

Auch hier gilt nochmals der eindringliche Appell des Mitwirkens eines jeden Einzelnen zum Gelingen der Maßnahmen.

Die Kontrollen werden heute und am Wochenende fortgesetzt.

Unsere bekannten Dönerverkaufsstellen halten sich an die festgelegten Hygienestandards sowie Sicherungsmaßnahmen und geben die Waren nach 18.00 Uhr im Straßenverkehr bzw. Lieferservice heraus.

Resümee des gestrigen Tages: Unsere Ladengeschäfte haben es verstanden, wer nicht geöffneten haben darf, tut es auch nicht.  In den Geschäften, welche geöffnet haben, sind entsprechende Handlungshinweise an den Zugängen vorhanden. Wir danken für dieses Verständnis.

 

Parkautomaten am Marktplatz deaktiviert

Zur Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen auch an den städtischen Parkautomaten, wurden diese ab sofort bis auf Widerruf deaktiviert. Bürgerinnen und Bürger, die auf den Parkplätzen am Markt parken sind aufgefordert eine sichtbare Parkscheibe in das Auto zu legen. Die Höchstparkzeit beträgt weiterhin 1 Stunde.

Grundreinigung der weiterführenden Schulen

In Abstimmung zwischen Stadt, Eigenbetrieb Immobilen und dem Reinigungsdienstleister wurde beschlossen, die derzeitig angesetzte Schulschließung zur Durchführung der Grundreinigung zu nutzen. Die personellen Kapazitäten lassen derzeit eine Grundreinigung in beiden Häusern des Martin-Luther-Gymnasiums sowie der Erich-Viehweg-Oberschule zu. Weitere Maßnahmen während der Schließzeit sind in Prüfung.

Informationen für Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus und den damit verbundenen wirtschaftlichen Einschränkungen ergeben sich viele Fragen für die Unternehmerinnen und Unternehmer in unserer Stadt. Wir möchten Ihnen nachfolgend einige hilfreiche Informationen an die Hand geben. Schließlich bestimmt die Bewältigung der Corona-Krise aktuell das Tagesgeschäft in vielen Unternehmen.

Die sächsische Staatsregierung hat auf Ihrer Homepage einige wichtige Fragen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammengefasst. Als Unterstützungsangebot soll beispielsweise ein Sonderprogramm für Kleinstunternehmen aufgelegt werden. Hier geht’s zum Link:

Informationen der sächsischen Staatsregierung

Auch die staatlichen Finanzinstitute beantworten auf Ihren Internetseiten wichtige Fragen zum Thema und bieten Unterstützungsleistungen an:

Informationen der Sächsischen Aufbaubank (SAB)

Informationen der Bürgschaftsbank Sachsen

Ein wichtiges Instrument in Zeiten wirtschaftlicher Krisen ist das Kurzarbeitergeld. Hierzu finden Sie bitte auf der Internetpräsenz der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen Antworten auf Ihrer Fragen:

Informationen der Bundesagentur für Arbeit

Weiterhin möchten wir auf die Informationsangebote Ihrer Kammern und Verbände verweisen:

Informationen der Industrie- und Handelskammer Chemnitz

Informationen der Handwerkskammer Chemnitz

Wir hoffen Ihnen mit dieser Linksammlung eine Hilfestellung zur Bewältigung Corona-Krise gegeben zu haben. Bitte beachten Sie auch in Ihren Unternehmen die Verhaltensregeln, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.

Bei Fragen zu diesen Themen steht Ihnen die Wirtschaftsförderung Stadt Frankenberg/Sa. unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung:


Tel.: 037206 / 64 1316
E-Mail: f.aurich@frankenberg-sachsen.de

Das vor uns liegende Wochenende lädt sonst zu regelmäßigen Treffen untereinander ein – mit eindringlicher Bitte sei daher abschließend nochmals darauf hingewiesen: Versuchen Sie soziale Kontakte auf das Nötigste zu beschränken und alternative Formen der Kontaktaufnahme über soziale Medien und Telefon zu finden. Bleiben Sie zu Hause und helfen Sie mit, die rasante Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen!

Passen Sie auf sich auf – bleiben Sie gesund!

 

19.03.2020 Eindringlicher Appell

Aus aktuellem Anlass sei noch einmal auf die seit heute, Mittwoch, den 19.03.2020, geltenden Maßnahmen hingewiesen.

„Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine Allgemeinverfügung, die öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Versammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden untersagt.

Damit wird per Allgemeinverfügung unter anderem der Betrieb von Tanzlokalen, Messen und Volksfesten untersagt. Zudem sind für den Publikumsverkehr geschlossen: Theater, Kinos, Museen und Bürgerhäuser, Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, öffentliche Bibliotheken, Angebote von Musikschulen, Schwimmbäder, Fitness- und Sportstudios, Spielplätze, Zusammenkünfte in Kirchen sowie Sportanlagen.“ (Auszug aus der Allgemeinverfügung)

Die Stadt Frankenberg/Sa. hat als zusätzliche Maßnahme auf den Spielplätzen eine Beschilderung mit dem Hinweis auf die Verfügung aufgestellt. Mit Unverständnis wird zu Kenntnis genommen, dass diese Beschilderung mutwillig entfernt bzw. zerstört wurde. Unabhängig von der Beschilderung wird noch einmal eindringlich darauf hingewiesen, dass das Nutzen der Spielplätze untersagt ist, aufgrund des Meidens von Kontakt zu anderen Menschen und damit zum Eindämmen bzw. Verlangsamen der Ausbreitung des Virus. Dies gilt auch für die Treffen auf öffentlichen Plätzen und in Parks. Letzteres sei noch einmal mit einem dringlichen Appell an alle Bürgerinnen und Bürger, vor allem aber unseren Jugendlichen, verstärkt zu betonen. Das Verhalten eines jeden Einzelnen trägt zum Gelingen aller angesetzten Maßnahmen bei!

Mitteilung zu betroffenen Gewerbe

„Geöffnet bleiben Gaststätten in der Zeit von 6 bis 18 Uhr. Geöffnet und vom Sonntagsverkaufsverbot ausgenommen werden der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.“ (Auszug aus der Allgemeinverfügung)

Zur Konkretisierung der betroffenen Geschäfte, sofern Unsicherheiten bestehen, ist derzeit in Arbeit und wird nach Fertigstellung auf der Homepage veröffentlicht. Auch hier erfolgt die Aufforderung an alle Geschäftsinhaber, die von den Schließmaßnahmen betroffen sind, sich an die vorgegebenen Maßnahmen zu halten.

Für Rückfragen in der Stadt Frankenberg steht Ihnen auch unser Gewerbeamt unter 037206 - 64 1223 telefonisch zur Verfügung.

Maßnahmeneinhaltung wird kontrolliert

Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die benannten und einzuhaltenden Maßnahmen per Allgemeinverfügung wird hingewiesen. Ein Verstoß gegen die angesetzten Maßnahmen, damit ein Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz, gilt als Straftat und muss zur Anzeige gebracht werden.

Das Ordnungsamt der Stadt Frankenberg/Sa. sowie die Polizei Sachsen sind angehalten, die Einhaltung der festgesetzten Maßnahmen durch regelmäßige Rundgänge zu kontrollieren. Eine strenge Einhaltung aller erforderlichen Maßnahmen erfordert die konsequente Umsetzung. Wir sind verpflichtet, Verstöße entsprechend bei den übergeordneten Behörden anzuzeigen und bitten um Verständnis.

Abschließend sei noch einmal eindringlich an alle appelliert: Helfen Sie mit! In den Meldungen der letzten Tage wurde darauf bereits explizit hingewiesen - oberste Priorität ist das Meiden von sozialen Kontakten und das Herunterfahren auf das Nötigste. Halten Sie sich an die Maßnahmen!

LINKS:
Die Allgemeinverfügung finden Sie noch einmal hier zum Nachlesen sowie das Infektionsschutzgesetzt zum Nachlesen hier [http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html ].

Nachbarschaftshilfe

Eine zentrale Koordination von Hilfsleistungen in Frankenberg bietet der AD(H)S Landesverband Sachsen e.V. Der Verband ist ein anerkannter Träger für Betreuungs- und Entlastungsdienste und bietet ab sofort bis auf weiteres für die älteren und kranken Menschen aus Frankenberg und seinen Ortschaften einen Einkaufsservice an.

Außerdem besteht für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit im Rahmen der Nachbarschaftshilfe zu unterstützen.

Sie sind auf Unterstützung angewiesen oder kennen Menschen in ihrem Umfeld, die Hilfe benötigen? Einkaufen oder mit dem Hund spazieren gehen sind nur einige Beispiele. Um auch Menschen zu erreichen, die nicht digital vernetzt sind, können einfache Handzettel im Hausflur, an die Tür oder an den Briefkasten angebracht werden. Notieren Sie darauf Ihren Namen, Telefonnummer, ggf. Wohnung, Was benötigt wird oder welche Hilfe Sie anbieten können.

DRK Blutspendedienst

Auch in Zeiten der Grippewelle und des Coronavirus ist der DRK Blutspendedienst auf Sie als Blutspender angewiesen, damit die Patienten weiterhin sicher mit Blutpräparaten in Therapie und Notfallversorgung behandelt werden können!

Die nächste Möglichkeit zum Blutspenden besteht an folgenden Terminen:

-25.03.2020 von 15.00 bis 19.00 Uhr in der Oberschule Hainichen, Lutherplatz 6
-27.03.2020 von 16.00 bis 21.00 Uhr im Schloss Lichtenwalde
-30.03.2020 von 15.00 bis 19.00 Uhr im Gymnasium Mittweida, Am Schwanenteich 16
-02.05.2020 von 09.00 bis 12.00 Uhr im Haus der Vereine, Bahnhofstr. 1 in Frankenberg/Sa.

Unter www.blutspendedienst-nordost.de finden Sie weitere ausführliche Informationen. 

Hinweise der EKM zur Abfallentsorgung

Abfallentsorgung - Behälter am Vorabend bereitstellen

Alle Mittelsachsen werden gebeten ihre Abfallbehälter bereits am Vorabend des eigentlichen Entsorgungstermins bereitzustellen, da die Entsorgungstouren aufgrund der aktuellen Situation eher starten und im Schichtbetrieb durchgeführt werden.

Ihre Entsorgungstermine finden Sie im Abfallkalender 2020 und online unter www.ekm-mittelsachsen.de im Bereich „Service & Dienstleistungen“.

  1. Die Abfallentsorgung im Landkreis Mittelsachsen wird bis auf weiteres in vollem Umfang durchgeführt. Bitte informieren Sie sich hier auf unserer Website über evtl. kurzfristige Änderungen.
     
  2. Die Wertstoffhöfe im Landkreis bleiben bis auf weiteres geöffnet, es gelten die bekannten Öffnungszeiten. Am Samstag, den 21. März 2020, bleiben alle Wertstoffhöfe im Landkreis aus betrieblichen Gründen geschlossen. Wir danken für Ihr Verständnis.


    Bitte beachten Sie:

    Aufgrund der Ansteckungsgefahr für Besucher und Mitarbeiter bitten wir Sie nur bei absoluter Notwendigkeit die Wertstoffhöfe zu besuchen. Überlegen Sie 2-mal ob Sie in den nächsten Wochen Ihre Abfälle auf dem Wertstoffhof entsorgen müssen oder ob das nicht bis nach der Beruhigung der jetzigen Situation warten kann.
     

  3. Restabfallsäcke erhalten Sie aktuell an den 10 Wertstoffhöfen im Landkreis und in Ihrer Gemeindeverwaltung bzw. Bürgerbüro, falls diese für den Bürgerkontakt geöffnet sind. Eine Übersicht der betreffenden Gemeindeverwaltungen finden Sie im Abfallkalender 2020 auf Seite 18.

    Weiter können vorübergehend auch bei der EKM Restabfallsäcke geordert werden. Bitte senden Sie uns dazu eine vollständige Rechnungs- und Zustellungsadresse per Post oder E-Mail an info@ekm-mittelsachsen.de zu.

  4. Die Sperrmüllabholung wird bis auf weiteres aufrechterhalten. Bei der Eigenanlieferung von Sperrmüll dürfen gegenwärtig keine Sperrmüllkarten mehr abgegeben oder ausgefüllt werden. Wir bitten um Beachtung.

  5. Aufgrund der aktuellen Ereignisse sind kurzfristige Änderungen möglich. Bitte informieren Sie sich daher regelmäßig hier auf unserer Website im Bereich „Aktuelles“.


Bei sonstigen Fragen zur Abfallentsorgung stehen Ihnen die Mitarbeiter unter 03731-2625-0/-41/-42/-44 zur Verfügung. (Stand 18.03.2020)

 

18.03.2020 Krisenstab gebildet

Der Bürgermeister hat zur Koordination der anstehenden Aufgaben zur Pandemie Corona in der Stadtverwaltung einen Krisenstab gebildet. Dieser besteht aus dem Bauamtsleiter, dem Stadtwehrleiter, Leiter Bauhof, dem Amtsleiter Zentreale Aufgaben, Leiter Ordnungsamt, Personalamt und Sachgebiet BKS.

Der Krisenstab trifft sich täglich zur Besprechung der aktuellen Lage.

Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen

Um das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus weiter zu reduzieren, schließt der Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung fast alle private und öffentliche Einrichtungen und untersagt alle Veranstaltungen. Die Verfügung des Gesundheitsministeriums gilt ab 19. März 2020, Null Uhr früh, bis zunächst 20. April 2020.

Sie untersagt unter anderem den Betrieb von Tanzlokalen, Messen und Volksfesten. Zudem sind für den Publikumsverkehr geschlossen Theater, Kinos, Museen und Bürgerhäuser, Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit, öffentliche Bibliotheken, Angebote von Musikschulen, Schwimmbäder, Fitness- und Sportstudios, Spielplätze, Zusammenkünfte in Kirchen sowie Sportanlagen.

Geöffnet bleiben Gaststätten in der Zeit von 6 bis 18 Uhr. Geöffnet und vom Sonntagsverkaufsverbot ausgenommen werden der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

Die Allgemeinverfügung können Sie auf der Homepage des Freistaates Sachsen nachlesen oder hier herunterladen.

Koordination von Hilfsangeboten

Die Situation um Corona kann nur gemeinsam geschafft werden; dazu gehört auch die Etablierung eines Hilfsangebotes für unsere Mitmenschen.

Der AD(H)S Landesverband Sachsen e.V. bietet in der aktuellen Situation die zentrale Koordination von Hilfsleistungen in Frankenberg an.

Der Verband ist ein anerkannter Träger für Betreuungs- und Entlastungsdienste und bietet ab sofort bis auf weiteres für die älteren und kranken Menschen aus Frankenberg und seinen Ortschaften einen Einkaufsservice an.

Per Telefon kann dabei das Hilfsangebot (wie z.B. die Einkaufsliste) ausgetauscht werden. Die Lieferung erfolgt bis an die Wohnungstür.

Der Verband ist
Montag bis Freitag von 9 – 12 Uhr und 15 – 18 Uhr erreichbar unter folgender Rufnummer:

037206 88 17 26

Gern können Anfragen auch per WhatsApp unter 0173 822 04 11 gestellt werden.

Sofern Sie dieses Hilfsangebot gern ehrenamtlich unterstützen möchten, melden Sie sich bitte ebenfalls unter den oben genannten Telefonnummern direkt beim Verband.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Bleiben Sie gesund!

17.03.2020: Informationen zur Betreuung der Kinder

Heute fand eine Beratung mit den Leitern der Kindertageseinrichtungen und Schulen statt, um die Betreuung der Kinder zu besprechen. Dabei ist fest zustellen, dass die Eltern sehr großes Verständnis für diese besondere Lage haben. Dafür danke ich Ihnen. Nur gemeinsam können wir diese Situation meistern.

Ab Mittwoch, den 18.03.2020, werden die Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Schulen geschlossen. Eine Notbetreuung für Kinder von Eltern, sie in Bereichen beschäftigt sind, die für das Leben der Gesellschaft unabdingbar sind, wird in jeder Kindertageseinrichtung sowie in den Grund- und Förderschulen, zu den regulären Öffnungszeiten, eingerichtet. Den Schülern wurden im Laufe des Tages Hausaufgaben sowie Lernmaterial zur Verfügung gestellt.

Links:
- Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
- Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule
- Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus

Zahlreiche Fragen, ob die Elternbeiträge bei Schließung der Einrichtung zu entrichten sind, wurden an mich herangetragen. Nach § 2 Absatz 4 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007 (gültig bis 31.03.2020) sowie nach § 5 Absatz 8 der Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindereinrichtungen und Kindertagespflegestellen der Stadt Frankenberg/Sa. vom 12.12.2019 (gültig ab 01.04.2020) ist geregelt, dass die zeitweise Schließung der Kindereinrichtungen, welche die Dauer von einem Monat nicht überschreitet, nicht zu einer Minderung bzw. einem Wegfall des Elternbeitrages führt. Die derzeit angeordnete Schließzeit umfasst die Dauer eines Monats. Die Regelung sieht eine Lastenteilung zwischen den Trägern (Stadt/Freie Träger) und den Eltern vor. Sollte die Kita über einem Monat geschlossen bleiben, das heißt über dem 17.04.2020 hinaus, übernimmt die Stadt die Elternbeiträge. Gleiches gilt für die Kitas in freier Trägerschaft. Für die Kindertagespflegepersonen gilt eine vergleichsweise Regelung.

Nach Verständigung der Bundesregierung mit den Bundesländern gilt folgende Leitlinie: Leitlinie zum einheitlichen Vorgehen angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland

Zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten werden unter anderem öffentliche Einrichtungen und Spielplätze geschlossen sowie Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen verboten.

Ich bitte Sie weiterhin um Unterstützung und Solidarität. Jeder Einzelne von uns kann zum Eindämmen des Virus beitragen.

An dieser Stelle möchte ich an die folgenden Grundsätze erinnern:

-Verringern Sie soziale Kontakte auf das Nötigste bzw. meiden sie diese.
-Halten Sie zu anderen Personen einen Abstand von zwei Metern.
-Halten Sie die Husten- und Nies-Hygiene ein.
-Denken Sie an regelmäßiges Händewaschen.

 

Bleiben Sie gesund!

 

Öffentliche Sitzungen

Nach Beratung mit dem Ältestenrat wird die für Mittwoch, den 18.03.2020 vorgesehene Stadtratssitzung auf den 29.04.2020 verschoben. Ebenso wurden alle Ausschüsse abgesagt. Grund dafür ist die fortschreitende Verbreitung des Coronavirus. Der Ältestenrat wird sich weiterhin in regelmäßigen Abständen treffen, um Informationen und Anliegen der Bürger auszutauschen.

 

16.03.2020: Informationen zu Festlegungen der Stadt Frankenberg/Sa.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankenberg/Sa.,

derzeit kursiert eine Informationsflut rund um die rasche Ausbreitung des Corona-Virus sowie die seitens Bund und Land festgelegten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Stetig werden die Informationen zur Situation aktualisiert.

Auch die Stadt Frankenberg/Sa. steht vor der Herausforderung des Umgangs mit dem Virus und der Festlegung von Maßnahmen innerhalb des öffentlich

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