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Herzlich willkommen in der Stadt Frankenberg/Sa.

04.11.2019 - Öffentliche Sitzung des Stadtrates am 13. November 2019

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. trifft sich am Mittwoch, den 13. November 2019, um 19.00 Uhr im Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3 zur öffentlichen Sitzung. Dazu sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

 

Tagesordnung:

1.

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.09.2019

3.

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2019

4.

Bericht des Bürgermeisters

5.

Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates hinsichtlich einer offiziellen oder inoffiziellen Tätigkeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit

6.

Beschluss zur Gründung der Frankenberger Kultur gGmbH

7.

Beschluss zur Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

8.

Beschluss über die Anträge der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa.

9.

Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2020 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

10.

Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020

11.

Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

12.

Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1084/7, 1084/9 und  eine Teilfläche des Flurstücks 1084/10 alle Gemarkung Frankenberg an den Bauträger

13.

Beschluss zum Kauf eines Hubsteigers

14.

Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2020 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V.

15.

Beschluss zum geplanten Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Wohn- und Geschäftshaus Humboldtstraße 1 (Tischvorlage)

16.

Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" zur Errichtung eines Gabionenzaunes

17.

Beschlusses der Satzung zur Teilaufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

18.

Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

19.

Beschluss über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen nach der Einstellplatzsatzung

20.

Beschluss zur Beauftragung der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben Jugendkunstschule

21.

Beschluss zur Beauftragung der WGF - Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben KiTa Little Foxes

22.

Beschluss zur Beauftragung der WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben Schloss Sachsenburg

23.

Mitteilungen und Anfragen

 

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.

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