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21.09.2018 - Veröffentlichung der Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 19.09.2018

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. hat am19.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst.

Öffentlicher Teil

TOP 5

Beschluss zum Gesellschaftervertrag für die Poliklinik gGmbH Frankenberg/Sa. zur Gründung des Medizinischen Versorgungszentrum
Vorlage: -316/2018/3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die Gründung der Poliklinik Frankenberg/Sa. gGmbH mit Sitz in Frankenberg/Sa. auf der Grundlage des Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) zum 01.12.2018.

Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den Gesellschaftervertrag zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Poliklinik gemeinnützige GmbH Chemnitz abzuschließen, die für die Gründung notwendigen Erklärungen abzugeben sowie die Stammeinlage für die Stadt Frankenberg/Sa. einzuzahlen. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, im Rahmen des Genehmigungs- und Eintragungsverfahrens notwendig werdenden, nicht wesentlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.

Die Gründung der Poliklinik Frankenberg/Sa. gGmbH steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Poliklinik gGmbH Chemnitz und deren Gremien sowie der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht.

 

TOP 7

Beschluss der Denkmalschutzsatzung "Schloss Sachsenburg"
Vorlage: 3.1-753/2018/2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Denkmalschutzsatzung in der Fassung der Anlage 1 und die Begründung zur Satzung, Anlage 2.

 

TOP 8

Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Wiederaufbaus Rathaus der Partnerstadt Strehlen
Vorlage: -329/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, zur Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen zur Stadt Strehlen ein Prozent der geplanten Umbaukosten des Rathauses der Stadt Frankenberg/Sa. für den Wiederaufbau des Strehlener Rathauses an die Stiftung zur Restaurierung des Rathauses zu spenden. Die Spende soll über den Partnerschaftsverein erfolgen.

 

TOP 9

Beschluss zur 6. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007
Vorlage: 4.0-254/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die 6. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007 in der Fassung der Anlage.

 

TOP 12

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 16 a: Lieferung von Leuchten
Vorlage: 5.0-288/2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. K & R Lichtkonzept GmbH aus Grimma den Zuschlag für das Los 16a – Lieferung von Leuchten  zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“  in Höhe von  186.026,29 € zu erteilen.

 

TOP 13

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 05.1 – Bauhauptleistungen, Abbruch, Rohbau, Estrich, SW-Ecke VZ II
Vorlage: 5.0-279/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, der Fa. Hoch- und Ausbau Gesellschaft Waldheim mbH aus Waldheim den Zuschlag für die VE05.1 – Bauhauptleistungen, Abbruch, Rohbau, Estrich, SW-Ecke VZ II  zum Bauvorhaben Schloss Sachsenburg  in Höhe von 490.996,68 € zu erteilen.

 

TOP 14

Beschluss zur Beauftragung der Objektplanung, Leistungsphasen 6 bis 9 gemäß HOAI für das Bauvorhaben Schloss Sachsenburg „Wohnschloss“
Vorlage: 5.0-284/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das Architekturbüro IPROConsult Dresden mit der Objektplanung der Leistungsphasen 6 bis 9 gemäß HOAI 2013 für das Wohnschloss Schloss Sachsenburg mit einem vorläufigen Gesamthonorar in Höhe von 731.996,64 € zu beauftragen.

 

TOP 15

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den städtischen Anteil OD Mühlbach K 8203
Vorlage: 3.0-376/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der anteiligen Bauleistungen Stadt Frankenberg/Sa. an der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landkreis Mittelsachsen „K 8203 Ausbau der Ortslage Mühlbach, 1.BA“ an die Fa. Gunter Hüttner + Co GmbH Bauunternehmung, Chemnitz, in Höhe von brutto 289.107,00 EUR.

Zum Ausgleich der Minderdeckung wird im HH2019 der städtische Eigenanteil für die geplante Maßnahme um 90.000,00 EUR erhöht.

 

TOP 16

Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa.
Vorlage: 3.2-106/2018/1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa. für die Jahre 2018-2020 in der vorliegenden Fassung.

 

TOP 17

Beschluss zur Vergabe Lieferung Möbel für die Kita "Little Foxes"
Vorlage: 4.0-255/2018

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die Vergabe des Auftrages „Möbel/Ausstattung“ für die Kita „Little Foxes“, Kopernikusstraße 26 in Frankenberg/Sa. in Höhe von 49.459,43 € an die Firma Handwerk Handels GmbH, 99510 Apolda.

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