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Herzlich willkommen in der Stadt Frankenberg/Sa.
Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. hat am19.09.2018 folgende Beschlüsse gefasst.
Öffentlicher Teil
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TOP 5 |
Beschluss zum Gesellschaftervertrag für die Poliklinik gGmbH Frankenberg/Sa. zur Gründung des Medizinischen Versorgungszentrum |
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die Gründung der Poliklinik Frankenberg/Sa. gGmbH mit Sitz in Frankenberg/Sa. auf der Grundlage des Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) zum 01.12.2018.
Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, den Gesellschaftervertrag zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Poliklinik gemeinnützige GmbH Chemnitz abzuschließen, die für die Gründung notwendigen Erklärungen abzugeben sowie die Stammeinlage für die Stadt Frankenberg/Sa. einzuzahlen. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, im Rahmen des Genehmigungs- und Eintragungsverfahrens notwendig werdenden, nicht wesentlichen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.
Die Gründung der Poliklinik Frankenberg/Sa. gGmbH steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Poliklinik gGmbH Chemnitz und deren Gremien sowie der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht.
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TOP 7 |
Beschluss der Denkmalschutzsatzung "Schloss Sachsenburg" |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Denkmalschutzsatzung in der Fassung der Anlage 1 und die Begründung zur Satzung, Anlage 2.
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TOP 8 |
Beschluss zur finanziellen Unterstützung des Wiederaufbaus Rathaus der Partnerstadt Strehlen |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, zur Stärkung der partnerschaftlichen Beziehungen zur Stadt Strehlen ein Prozent der geplanten Umbaukosten des Rathauses der Stadt Frankenberg/Sa. für den Wiederaufbau des Strehlener Rathauses an die Stiftung zur Restaurierung des Rathauses zu spenden. Die Spende soll über den Partnerschaftsverein erfolgen.
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TOP 9 |
Beschluss zur 6. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007 |
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die 6. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007 in der Fassung der Anlage.
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TOP 12 |
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 16 a: Lieferung von Leuchten |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, der Fa. K & R Lichtkonzept GmbH aus Grimma den Zuschlag für das Los 16a – Lieferung von Leuchten zum Bauvorhaben Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte „Zeit-Werk-Stadt“ in Höhe von 186.026,29 € zu erteilen.
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TOP 13 |
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 05.1 – Bauhauptleistungen, Abbruch, Rohbau, Estrich, SW-Ecke VZ II |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, der Fa. Hoch- und Ausbau Gesellschaft Waldheim mbH aus Waldheim den Zuschlag für die VE05.1 – Bauhauptleistungen, Abbruch, Rohbau, Estrich, SW-Ecke VZ II zum Bauvorhaben Schloss Sachsenburg in Höhe von 490.996,68 € zu erteilen.
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TOP 14 |
Beschluss zur Beauftragung der Objektplanung, Leistungsphasen 6 bis 9 gemäß HOAI für das Bauvorhaben Schloss Sachsenburg „Wohnschloss“ |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, das Architekturbüro IPROConsult Dresden mit der Objektplanung der Leistungsphasen 6 bis 9 gemäß HOAI 2013 für das Wohnschloss Schloss Sachsenburg mit einem vorläufigen Gesamthonorar in Höhe von 731.996,64 € zu beauftragen.
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TOP 15 |
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den städtischen Anteil OD Mühlbach K 8203 |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Beauftragung der anteiligen Bauleistungen Stadt Frankenberg/Sa. an der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landkreis Mittelsachsen „K 8203 Ausbau der Ortslage Mühlbach, 1.BA“ an die Fa. Gunter Hüttner + Co GmbH Bauunternehmung, Chemnitz, in Höhe von brutto 289.107,00 EUR.
Zum Ausgleich der Minderdeckung wird im HH2019 der städtische Eigenanteil für die geplante Maßnahme um 90.000,00 EUR erhöht.
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TOP 16 |
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa. |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa. für die Jahre 2018-2020 in der vorliegenden Fassung.
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TOP 17 |
Beschluss zur Vergabe Lieferung Möbel für die Kita "Little Foxes" |
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Frankenberg/Sa. beschließt die Vergabe des Auftrages „Möbel/Ausstattung“ für die Kita „Little Foxes“, Kopernikusstraße 26 in Frankenberg/Sa. in Höhe von 49.459,43 € an die Firma Handwerk Handels GmbH, 99510 Apolda.
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