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Aktuell - Stadtnews
16.12.2020 - Stadtrat beschloss Doppelhaushalt 2021/2022

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 09.12.2020 den ersten Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 der Stadt Frankenberg/Sa. mit einer großen Mehrheit beschlossen.

„Dieses Abstimmungsergebnis ist bemerkenswert. Ich freue mich, dass der erste Doppelhaushalt der Stadt zeitgerecht in diesem Jahr verabschiedet werden konnte und von so einer großen Mehrheit mitgetragen wird.“, erklärt Bürgermeister Thomas Firmenich.

Der Doppelhaushalt hat im Jahr 2021 ein Volumen von etwa 32,1 Mio. Euro, im Jahr 2022 von etwa 34,2 Mio. Euro. Davon sind im Jahr 2021 etwa 3,0 Mio. Euro und im Jahr 2022 etwa 4,5 Mio. Euro für Investitionen ausgewiesen. Kredite werden keine aufgenommen. Die Tilgung der Schulden erfolgt planmäßig.

Schwerpunkte liegen in dem 1072-seitigen Zahlenwerk unter anderem in den Kindertageseinrichtungen und in den Schulen. Neben der Ausstattung ist das Personal der Kindertageseinrichtungen ein wesentlicher Punkt in der Haushaltsplanung. Mit zusätzlichen 4,28 Vollzeitstellen liegt der Betreuungsschlüssel deutlich über den gesetzlichen Vorgaben. Die Stadt setzte den Weg der Qualität auf dem Gebiet der Bildung konsequent fort. Des Weiteren stehen für die Bereiche Wirtschaft und Tourismus, Stadtentwicklung, Straßenbau, Vereinsförderung,  für den Bau der JugendKunstSchule sowie für den Bau eines Kunstrasenfeldes hinter der Dreifeldturnhalle und zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr Mittel zur Verfügung. Zudem bleiben in beiden Planjahren die Steuerhebesätze für Bürger und Unternehmen (Grundsteuer A/B und Gewerbesteuer) konstant. Personalkostensteigerungen sind nicht zu verzeichnen.

Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021/2022 lag öffentlich zur Einsichtnahme sowie erstmals auch in elektronischer Form aus. Es gab keine Einsichtnahme vor Ort, jedoch mehrere Einwendungen von Bürgern und Stadträten. Diese wurden in öffentlicher Sitzung nach ausführlicher Beratung zurückgewiesen.

 

Wehrleiter Ortsfeuerwehr Dittersbach bestätigt

Marco Vogel ist vom Stadtrat einstimmig als Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Dittersbach bestätigt worden. Bereits im Februar 2018 war Marco Vogel zum Wehrleiter gewählt und kommissarisch für zwei Jahre eingesetzt, da er die notwendigen Qualifikationen noch nicht erlangt hatte. Die erforderlichen Lehrgänge sind nun absolviert. Das Amt kann Marco Vogel für die restlichen drei Jahre der Wahlperiode antreten.

 

 

Die Sitzung am 09. Dezember war die letzte Stadtratssitzung in 2020. Insgesamt tagte der Stadtrat zehnmal in diesem Jahr. Ab Januar beginnen wieder die Ausschusssitzungen.

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.