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Informationen aus dem Rathaus
01.11.2018 - Hinweise zur Räum- und Streupflicht

Hinweise und Information für Bürger und sowie Haus- und Grundstückseigentümer zur Räum- und Streupflicht bei Glätte und Schneefall

Auszug aus der Straßenreinigungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht sind Anlieger verpflichtet bei Schneefall die Gehwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet ist und insbesondere der Begegnungsverkehr ermöglicht wird. Soweit in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze an einer Straßenseite. Diese öffentlichen Flächen werden durch den städtischen Winterdienst geräumt. Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.

Das bedeutet, dass zu 01.01.2019 ein Wechsel stattfindet und Eigentümer und Besitzer der gegenüberliegenden Seite des Gehweges verpflichtet sind Winterdienst zu leisten.

Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25 m zu räumen. Bei Schnee- und Eisglätte haben die Anlieger die Gehwege und die Zugänge zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung nicht entstehen können. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, höchstens 2 m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend, abgestumpft werden.

Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Auf Betonstein gepflasterten Gehwegen ist der Einsatz von Salz nicht gestattet. Da dieses das Pflaster beschädigt. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode von dem jeweils Winterdienstpflichtigen zu beseitigen.

Auftauendes Eis ist aufzuhacken und so zu beseitigen, dass keine Behinderung im Straßenverkehr entsteht. Hierbei dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, welche die Straßen nicht beschädigen.

Die Winterdienstleistungen gelten für die Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9:00 bis 20:00 Uhr. Sie sind bei Schneefall jeweils unverzüglich zu erfüllen.

 

Simone Krumbiegel
SGL Technische Dienste