Stadtverwaltung Frankenberg/Sa.
Markt 15
09669 Frankenberg/Sa.
Tel.: + 49 37206 64 - 0
Fax: + 49 37206 64 – 1109
E-Mail:
info@frankenberg-sachsen.de
Rathaus
Markt 15
09669 Frankenberg/Sa.
Stadthaus "Ross"
Markt 18
09669 Frankenberg/Sa.
Die städtischen Gebäude Rathaus, Stadthaus, Bauhof und Friedhofsverwaltung sind für den regulären Besucherverkehr weiterhin geschlossen. Die Kontaktdaten Ihrer Ansprechpartner finden Sie auf unserer Homepage unter der Rubrik Bürgerservice/Rathaus, für Rückfragen oder um Termine zu vereinbaren.
Die Zentrale Rufnummer 037206 – 641105 ist montags bis freitags von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 – 15.00 Uhr besetzt.
Bitte vereinbaren Sie insbesondere für den Bereich Bürgerservice (Ordnungsamt, Friedhofsverwaltung, Standesamt, Gewerbeamt, Einwohnermeldeamt, Verkehrsamt) rechtzeitig einen Termin unter der Rufnummer 037206 - 641227.
Für die Nutzung des Stadtarchivs bitten wir ebenfalls um telefonische Anmeldung unter 037206 – 641215.
Die Kinder- und Erwachsenenbibliothek ist seit dem 17.05.2021 wieder geöffnet und unter 037206 – 641237 zu erreichen.
Die Tourist-Information am Markt ist von Montag bis Donnerstag von 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr sowie am Freitag von 09.00 bis 12.00 Uhr geöffnet.
Einseitiger Gehweg: Wer muss im Winter Schnee und Eis räumen?
Im April 2016 wurde die derzeit gültige Straßenreinigungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. beschlossen. In dieser sind im § 8 Abs. 2 Änderungen zur vorhergehenden Satzung bezüglich des Winterdienstes festgeschrieben, die noch nicht von allen Anliegern wahrgenommen bzw. beachtet werden.
So heißt es wörtlich:
„Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet.
In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.“
D.h. bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke für die Erfüllung der Räum- und Streupflicht verantwortlich. Hier erfolgt ein jährlicher Wechsel.
Der Gehweg ist von Schnee und Eis zu befreien und zu streuen. Ein Durchgang für Fußgänger zur Straße muss geschaffen werden.
Einfahrten sind Privatsache und bei Bedarf vom jeweiligen Eigentümer freizumachen.
Mit der Aufteilung dieser Verpflichtung auf alle Anlieger der Straße sollte eine annähernde Gleichbehandlung geschaffen werden.
Die Verkehrssicherungspflicht bei Schnee, Eis und Glätte muss für jeden Anlieger Verpflichtung sein.
SG Technische Dienste und Ordnungsamt