Sitzung
SR/249/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
08.02.2023
Zeit
18:00-21:30 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.11.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-707/2022
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates nach § 36 Abs. 3 Satz 6 SächsGemO (Eilfall) vom 07.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-708/2022
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Information zu der rechtlichen Folge geänderter Mehrheitsverhältnisse in Folge des Aufsplitten der AfD-Fraktion (mündlicher Vortrag Herr RA Dr. Heide)

Beschluss: Kenntnis genommen

0.1-710/2023
Ö 6
Information zum Verlauf des Jahres 2022 der Frankenberger Kultur gGmbH (mündlicher Vortrag des Geschäftsführers, Herr Hofmann)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur befristeten Besetzung der Leitungsstelle in der Kita Wasserflöhe zum 13.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.1-060/2023/1
Ö 8
Beschluss zur befristeten Besetzung der Leitungsstelle in der Kita Windrädchen zum 01.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-063/2023
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 1.3-101/2022/1 - (Besetzung der 2. Leitungsstelle in der Kita Taka-Tuka-Land zum 01.03.2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-062/2023
Ö 10
Information zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa. inkl. Haushaltskonsolidierung (mündlicher Vortrag Herr Zimmermann)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beschluss zum Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Frankenberg/Sa. ab dem 01.01.2023

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-260/2023/2
Ö 12
Beschluss zur Anpassung der Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 2

1.3-105/2023/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung von Flurstücken der Gemarkung Frankenberg und Gunnersdorf an die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-011/2022/2
Ö 14
Beschluss über Zuschusszahlungen an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2.2-259/2023/1
Ö 15
Beschluss zum Verkauf Flurstücke 69/1 und Teil der Flurstücke 958/a und 69/2

Beschluss: zurückgezogen

3.1-008/2022/2
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus 1, Kellergeschoss-Südflügel und Freianlagen, Los 17: Pflasterarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-477/2023/1
Ö 17
Information zu den Festsetzungen des Wirtschaftsplanes 2023 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-475/2022/2
Ö 18
Beschluss zur Aufstellung B-Plan Nr. 27 " Solarpark Am Kleinen Wald"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-015/2023/1
Ö 19
Beschluss zur Weiterberechnung von Aufwendungen für nicht bauliche Leistungen bei der Errichtung der Zeit-Werk-Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-474/2022/2
Ö 20
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." und zur Ergebnisverwendung 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-476/2022/1
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen