Sitzung
SR/257/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
27.09.2023
Zeit
18:00-20:38 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 28.06.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-752/2023
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2023 - nach § 36 (Eilfall)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-751/2023
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO

Beschluss: zurückgestellt

0.1-755/2023
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0.1-758/2023
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Information zum Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Frankenberg/Sa. für die Jahre 2023 - 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-274/2023
Ö 9
Information zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa. inkl. Haushaltsstrukturkonzept 2023 bis 2026

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-264/2023/2
Ö 10
Beschluss zur Änderung der Kita-Finanzierungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

1.3-117/2023/2
Ö 11
Beschluss zur Fördermittelbeantragung für die kommunale Wärmeplanung im Jahr 2023 und Ausschreibung sowie planerische Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.1-041/2023/1
Ö 12
Beschluss zur Beauftragung der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-045/2023/1
Ö 13
Beschluss zur Quartiersentwicklung und zum Verkauf des Quartiers "Schloßstraße/Winklerstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-033/2023/3
Ö 14
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost" in Bezug auf Werbeanlagen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

3.1-039/2023/1
Ö 15
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16 "Eigenheimstandort Pestalozzistraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-046/2023/1
Ö 16
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1186/11 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-049/2023/1
Ö 17
Beschluss zur Übernahme des Kapitaldienstes für die Mietobjekte der FKG beim EBI

Beschluss: zurückgestellt

2.2-277/2023
Ö 18
Information zur Perspektive des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." - Kurzgutachten

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-275/2023
Ö 19
Beschluss zur Verlängerung der Bauverpflichtung für die Firma Otto Injection Molding

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-037/2023/2
Ö 20
Beschluss zum Verkehrskonzept 2023 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-034/2023/3
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22
Abschiedsworte des scheidenden Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen