Sitzung
SR/022/2006
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
19.07.2006
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschluss des Stadtrates zur Bestellung von Frau Ute Nebe als Standesbeamtin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-014/2006
Ö 5
Beschluss zur Ehrung mit der "Medaille für besondere Verdienste um die Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-010/2006/1
Ö 6
Baubeschluss und Mittelfreigabe für Generalsanierung Erich-Viehweg-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-009/2006
Ö 7
Beschluss zur Beauftragung der WGF zur Erschließung Gewerbegebiet Ost

Beschluss: zurückgestellt

3.0-038/2006
Ö 8
Beschluss zum Antrag Bestellung Dienstbarkeit Leitungsrecht im zukünftigen Gewerbegebiet Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-079/2006/1
Ö 9
Beschluss zur Zuordnung von Ersatzflächen zum Bebauungsplan Gewerbegebiet Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-077/2006/1
Ö 10
Vergabebeschluss zur Fenstersanierung Kindertagesstätte Taka-Tuka-Land Los 4: Vollwärmeschutz

Beschluss: zurückgestellt

3.2-008/2006/1
Ö 11
Vergabebeschluss zur Deckensanierung Dorfstraße Dittersbach (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-082/2006
Ö 12
Vergabebeschluss zur ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle - Elektrotechnische Anlage (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-083/2006
Ö 13
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 158/2004 des Stadtrates über eine Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-080/2006/1
Ö 14
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Trockenlegung Rathaus EG, Standesamt, öffentliche Toilette, Ratskeller

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-037/2006
Ö 15
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe im VMH 2006 - Albert-Schweitzer-Straße in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-036/2006
Ö 16
Beschluss zur Bereitstellung einer Austauschfläche für einen Eigenheimstandort

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-081/2006
Ö 17
Beschluss zur 2. Änderung der Gebührensatzung Bauhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-006/2006
Ö 18
Information zum Vollzug des § 75 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung - Erläuterungsbericht Haushalt 2006, Stand 30.06.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-016/2006
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information