Sitzung
SR/263/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
13.12.2023
Zeit
19:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Ehrung eines Bürgers

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0.1-776/2023
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0.1-775/2023
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss des Sitzungsplanes der politischen Gremien für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-780/2023
Ö 8
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-781/2023
Ö 9
Beschluss zur Verabschiedung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt "Frankenberg/Sa. - global - lokal - natürlich mittendrin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0.1-778/2023/1
Ö 10
Beschluss zur Kassenkreditermächtigung für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-282/2023/1
Ö 11
Beschluss über die Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2.2-279/2023/2
Ö 12
Beschluss zur Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Sportstätten der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

1.3-124/2023/1
Ö 13
Beschluss zur Genehmigung des Insichgeschäftes zur UVZ-Nr. 21/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-058/2023
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information