Sitzung
SR/255/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
28.06.2023
Zeit
19:00-21:42 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-738/2023
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0.1-745/2023
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht zur Kriminalstatistik 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur Vertretung des Friedensrichters der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-744/2023/1
Ö 8
Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) für das geplante ESF-Plus-Fördergebiet im Rahmen der Richtlinie Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung ESF Plus 2021-27

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-119/2023/1
Ö 9
Beschluss zum Verkehrskonzept 2023 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

3.1-034/2023/1
Ö 10
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 1.0-163/2023/1 - Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 03.09.2023

Beschluss: zurückgezogen

0.1-740/2023/1
Ö 11
Beschluss zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0.1-746/2023
Ö 12
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2023

Beschluss: zurückgezogen

0.1-741/2023/1
Ö 13
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2.2-265/2023/1
Ö 14
Beschluss zum Verzicht auf den Gesamtabschluss der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2.2-267/2023/1
Ö 15
Beschluss zur Umschuldung des Sparkassen-Darlehens Nr. 6100257970

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-271/2023/1
Ö 16
Beschluss zur Stundung der Forderung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." an die Stadt Frankenberg/Sa. (ZWS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2.2-268/2023/1
Ö 17
Information zum Beteiligungsbericht der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-270/2023
Ö 18
Information zum Halbjahresbericht 2023 zum Haushaltsplanentwurf (Stand: Stadtrat 26.04.2023)

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-266/2023
Ö 19
Information zur Haushaltssatzung 2023 - weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-272/2023
Ö 20
Beschluss zum Erwerb des Flurstückes 925/9 Gemarkung Frankenberg - Grundstückes Amalienstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-040/2023
Ö 21
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Anbau an das Feuerwehrgerätehaus Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-486/2023/1
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen