Stadtrat - 04.05.2022 - 20:08-21:52 Uhr

Sitzung
SR/238/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
04.05.2022
Zeit
20:08-21:52 Uhr
Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 2

Verpflichtung des neuen Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.03.2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-655/2022
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschluss zur Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-656/2022
Ö 6

Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-241/2022
Ö 7

Beschluss zum Einwand des Bürgermeisters zur 1. Nachtragssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. 2022 - Hebesätze Realsteuern

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-239/2022/1
Ö 8

Beschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2.2-238/2022/2
Ö 9

Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Frankenberg/Sa. - Teil 1

Beschluss: zurückgezogen

2.2-237/2022/3
Ö 10

Beschluss zur Programmbeteiligung der Stadt an der Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds Plus im Förderzeitraum 2021 - 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-654/2022/1
Ö 11

Beschluss zum Übergangs-GIHK der ESF-Maßnahmen der Stadt Frankenberg/Sa. zum Förderperiodenübergang der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung ESF Plus 2021-2027

Beschluss: zurückgezogen

-650/2022/1
Ö 12

Beschluss zur Änderung der Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

1.3-093/2022/1
Ö 13

Beschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2022 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-145/2022/1
Ö 14

Beschluss zum Antrag auf Erhöhung des Förderzuschusses für die Sanierung des Gebäudes Parkstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-972/2022/1
Ö 15

Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-597/2022/1
Ö 16

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Jugendkunstschule“ Los 15 -Außenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-444/2022/1
Ö 17

Mitteilungen und Anfragen