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15.02.2022 - Entscheidungen des Stadtrates

Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 09.02.2022 die Bewerbung der Stadt vom 03.03.2021 als Ausrichter des „Tages der Sachsen“ 2022 zurückzunehmen.

Mit mehrheitlicher Ablehnung des Beschlusses zur Finanzierung des „Tages der Sachsen“ in der Stadtratssitzung am 19.01.2022 ist die Ausrichtung des größten sächsischen Volks- und Heimatfestes in der Stadt nicht realisierbar. Die Veranstaltung musste abgesagt werden. Auf Basis des Beschlusses wurden ab 20.01.2022 jegliche Planungen eingestellt, die Vorbereitungen zur Rückabwicklung eingeleitet und der Präsident Herr Dr. Rößler sowie die Kuratoriumsmitglieder von der Entscheidung des Stadtrates informiert.

In die Vorbereitungen des Festes, welche nach der Staffelstabübergabe im April 2021 begonnen haben, sind bereits 270.000 Euro investiert worden. Wie Bürgermeister Thomas Firmenich informierte, werde der Fördermittelbescheid des Freistaates Sachsen über 700.000 Euro sowie der Bescheid von 200.000 Euro Verwaltungskostenzuschuss aufgehoben.

Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2022

Der Stadtrat hat die Zuschusszahlung für das Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 1.273.638,00 Euro an die Frankenberger Kultur gGmbH mehrheitlich beschlossen. Die Zahlung erfolgt monatlich zu je 1/12 der Gesamtsumme. Der Bürgermeister wurde beauftragt, gemeinsam mit dem Aufsichtsrat der FKG gGmbH Einsparpotentiale im Rahmen der Aufstellung des Haushaltstrukturkonzeptes und des Nachtragshaushaltes bis 30.04.2022 vorzulegen sowie im Rahmen des diesjährigen Halbjahresberichtes der Stadt Frankenberg/Sa. die Stadträte über die Entwicklung des aktuellen Zuschussbedarfes zu informieren

Vergabe von Bauleistungen

Für die Sanierung des Kellergeschosses des Martin-Luther-Gymnasiums Haus 1 hat der Stadtrat zahlreiche Bauleistungen vergeben. Das Baugeschäft Gebrüder Meyner GmbH aus Lichtenau erhielt den Zuschlag für die Rohbauarbeiten in Höhe von 576.872,04 Euro, das Los Heizung/Sanitär in Höhe von 201.281,92 Euro wurde an die Firma SHF GmbH aus Frankenberg/Sa. vergeben und das Los Lüftungsanlage in Höhe von 93.395,98 Euro ging an die Firma Neubert GmbH Lüftungs- und Klimatechnik aus Sayda. Die Beschlüsse wurden alle einstimmig vergeben.

Für die Sanierung des spätgotischen Wohnschlosses „Sachsenburg“ hat der Stadtrat ebenso einstimmig insgesamt drei Bauleistungen in Höhe von etwa 182.000,00 Euro als Nachtrag bewilligt. Neben zwei Gerüstbau-Vergaben beauftragte der Stadtrat Zimmererarbeiten für die Restaurierung einer Fachwerkwand und Decken sowie zur Rekonstruktion von Kassettenfelder einer Decke.

Insgesamt sind bereits 10,73 Millionen Euro investiert worden, um das Schloss vollumfänglich zu restaurieren und zu sanieren. Die Stadt Frankenberg/Sa. erhielt im Dezember 2015 einen Fördermittelbescheid in Höhe von über 7,1 Millionen Euro. Die Mittel, welche für die notwendigen Sanierungs- und Restaurierungsarbeiten des Wohnschlosses Sachsenburg eingesetzt werden, stammen aus dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Im April 2019 erhielt die Stadt Frankenberg/Sa. eine Zuwendung des Freistaates Sachsen in Höhe von 1,0 Mio. Euro. Dieser Betrag stammt aus Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen). Des Weiteren erhält die Stadt zusätzliche Fördermittel in Höhe von 1.492.000,00 Euro aus dem Programm Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (LZP). Der Eigenanteil der Stadt Frankenberg/Sa. liegt bei 11 Prozent.

 

Pressestelle
Stadt Frankenberg/Sa.