Sitzung
SR/248/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
07.12.2022
Zeit
18:01-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-702/2022
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

-690/2022/1
Ö 5
Beschluss zur Gründung des Kriminalpräventiven Rates (KPR) der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.4-039/2022/1
Ö 6
Beschluss zum Antrag der Fraktion Die Linke/SPD vom 11.10.2022 - WGF- Energie

Beschluss: zurückgezogen

0.1-695/2022/2
Ö 7
Beschluss zur Weiterführung des European Energy Award

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-636/2022/1
Ö 8
Zwischenbericht zum Sachstand Global Nachhaltige Kommune (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beschluss zum Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzept (GIHK) für das geplante EFRE-Fördergebiet im Rahmen der Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2021-27

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-002/2022/1
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 25 "Bildung August-Bebel-Straße" - Austauschvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-010/2022
Ö 11
Beschluss zum Abschluss einer Rückbauvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen für die Gutenbergstraße 40-62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-007/2022/1
Ö 12
Beschluss der 1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Frankenberg/Sa. für die Inanspruchnahme von Leistungen des Bauhofes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-153/2022/1
Ö 13
Beschluss/Vorratsbeschluss zur Verlängerung der Übergangsfrist für den Umstieg auf die Neuregelungen des § 2b UStG nach dem Jahressteuergesetz 2022 und § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-258/2022
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information