Sitzung
A/BVS/004/2022
Gremium
Gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses Bildung, Vereine und Sport
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
27.06.2022
Zeit
19:00-21:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung HA/BVS vom 16.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-664/2022
Ö 3
Beratung zum Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Frankenberg/Sa. - Teil 2

Beschluss: empfohlen

2.2-246/2022/1
Ö 4
Beratung zur Beteiligungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

 
Ö 5
Beratung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

2.2-243/2022
Ö 6
Beratung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. über die Erhebung einer Vergnügungssteuer

Beschluss: empfohlen

2.2-244/2022
Ö 7
Beschluss zum Widerruf der Fördermittelzusage an den Ortsfeuerwehrverein Altenhain e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-097/2022
Ö 8
Beschluss zur Gewährung eines Zuschusses an den Eigenbetrieb „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-458/2022
Ö 9
Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Badstraße 33

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-987/2022
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information