Sitzung
SR/208/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
27.05.2020
Zeit
18:00-21:50 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-463/2020
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-465/2020
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Besetzung der Stelle "Leiter JugendKunstSchule (m/w/d)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-039/2020/1
Ö 7
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.2-197/2020/1
Ö 8
Beschluss zur Weiterführung der Schulen und Zugehörigkeit zum Kooperationsverbund

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-037/2020
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.2-118/2019/1 vom 11.12.2019 Ersatzbeschaffung eines LkW mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-118/2019/5
Ö 10
Beschluss über das Leasing eines Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Frankenberg/Sa. - Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-126/2020/1
Ö 11
Beschluss der Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. zur Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-483/2020/1
Ö 12
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" bei der Errichtung eines Einfamilienhauses, Flurstück 552/95 der Gemarkung Mühlbach

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-484/2020/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Nachtragsleistungen Fa. CVB für die koordinierte Baumaßnahme Mühlgraben, Leopoldstraße und Mühlenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-487/2020/1
Ö 14
Beschluss der Beteiligung an der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-902/2020/2
Ö 15
Beschluss zur Einleitung eines Rechtsstreites gegenüber der Firma B. Richter Installations GmbH im Zusammenhang mit dem Wasserschaden 2013 in der 3-Feld-Sporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-361/2020/1
Ö 16
Beschluss zur Beauftragung von Zusatzleistungen für die Ausstellung im Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-365/2020
Ö 17
Beratung zur Gründung der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: empfohlen

-469/2020
Ö 18
Beratung zur Wahl des Aufsichtsrates der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

-471/2020
Ö 19
Beratung zur Bestellung des Geschäftsführers der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: zurückgestellt

-470/2020
Ö 20
Beratung zur Errichtung eines Gesundheitszentrums in Kooperation mit der Poliklinik Chemnitz gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

-472/2020
Ö 21
Beratung zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

2.0-033/2020/1
Ö 22
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sicherheit und öffentlichen Ordnung in der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-449/2020/1
Ö 23
Beschluss zum Antrag der AfD - Schaffung oder Aktualisierung eines Konzeptes bei einer erneuten Flüchtlingswelle

Beschluss: abgelehnt

-464/2020/1
Ö 24
Beschluss zum Antrag der AfD - Trimm-Dich-Pfad

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-460/2020/1
Ö 25
Beschluss zum Antrag der AfD - Livestream Stadtrat

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

-461/2020/1
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen