SessionNet | Stadtrat - 27.05.2020

Sitzung

SR/208/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3

Datum

27.05.2020

Zeit

18:00-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-463/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-465/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

1.3-039/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-197/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.3-037/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-118/2019/5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-126/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-483/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-484/2020/1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-487/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-902/2020/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-361/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-365/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-469/2020

Beschluss: empfohlen

-471/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

-470/2020

Beschluss: zurückgestellt

-472/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2.0-033/2020/1

Beschluss: empfohlen

-449/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-464/2020/1

Beschluss: abgelehnt

-460/2020/1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-461/2020/1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 VOBestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 05.02.2020

Ö 3 VOBestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2020

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VOBeschluss zur Besetzung der Stelle "Leiter JugendKunstSchule (m/w/d)"

Ö 7 VOBeschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 8 VOBeschluss zur Weiterführung der Schulen und Zugehörigkeit zum Kooperationsverbund

Ö 9 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.2-118/2019/1 vom 11.12.2019 Ersatzbeschaffung eines LkW mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes

Ö 10 VOBeschluss über das Leasing eines Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Frankenberg/Sa. - Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht

Ö 11 VOBeschluss der Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. zur Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts

Ö 12 VOBeschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" bei der Errichtung eines Einfamilienhauses, Flurstück 552/95 der Gemarkung Mühlbach

Ö 13 VOBeschluss zur Vergabe von Nachtragsleistungen Fa. CVB für die koordinierte Baumaßnahme Mühlgraben, Leopoldstraße und Mühlenstraße

Ö 14 VOBeschluss der Beteiligung an der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau

Ö 15 VOBeschluss zur Einleitung eines Rechtsstreites gegenüber der Firma B. Richter Installations GmbH im Zusammenhang mit dem Wasserschaden 2013 in der 3-Feld-Sporthalle

Ö 16 VOBeschluss zur Beauftragung von Zusatzleistungen für die Ausstellung im Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt"

Ö 17 VOBeratung zur Gründung der Frankenberger Kultur gGmbH

Ö 18 VOBeratung zur Wahl des Aufsichtsrates der Frankenberger Kultur gGmbH

Ö 19 VOBeratung zur Bestellung des Geschäftsführers der Frankenberger Kultur gGmbH

Ö 20 VOBeratung zur Errichtung eines Gesundheitszentrums in Kooperation mit der Poliklinik Chemnitz gGmbH

Ö 21 VOBeratung zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 22 VOBeschluss zum Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sicherheit und öffentlichen Ordnung in der Stadt

Ö 23 VOBeschluss zum Antrag der AfD - Schaffung oder Aktualisierung eines Konzeptes bei einer erneuten Flüchtlingswelle

Ö 24 VOBeschluss zum Antrag der AfD - Trimm-Dich-Pfad

Ö 25 VOBeschluss zum Antrag der AfD - Livestream Stadtrat

Ö 26 Mitteilungen und Anfragen