Sitzung
SR/175/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
23.05.2018
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates (Eilfall nach § 36) vom 25.04.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung zum Abwägungsgutachten nach § 95 Sächsischer Gemeindeordnung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum als Teil des Gesundheitszentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

-313/2018/1
Ö 5
Beratung zum Gesellschaftervertrag für das Medizinische Versorgungszentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

-316/2018/1
Ö 6
Beschluss zur 2. Änderung der Hauptsatzung - sechster Abschnitt - Ortschaftsverfassung

Beschluss: zurückgestellt

-307/2018/2
Ö 7
Information des ZWA zur Einführung von Niederschlagswasserentgelten - Gast: technische Geschäftsführer, Herr Pötzsch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Beschluss zur Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Ortswehr Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-104/2018/1
Ö 10
Beschluss zur Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in für Zentrale Aufgaben in der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-314/2018/1
Ö 11
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-023/2018/1
Ö 12
Beschluss zur Veräußerung der Parzelle 3 des Flurstücks 1113/1, Dr.-W.-Külz-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-792/2018/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstück 657/6 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-799/2018
Ö 14
Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 1096/7 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-791/2018/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal - Los B 3.7 Parkplatz Baderberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-794/2018/1
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue – Los 3.6"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-795/2018/1
Ö 17
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohngebiet Wiesenweg, III. BA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-350/2018/1
Ö 18
Beschluss zur Fördergebietserweiterung im Stadtumbau "Erweitere Innenstadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-789/2018/1
Ö 19
Beschluss zum Neuantrag im Programm Stadtumbau Aufwertung "Geschosswohnungsbau"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-790/2018/1
Ö 20
Beschluss zur Deckung der Mehrkosten der Tiefbaumaßnahme Brücke über den Betriebsgraben (Mühlenstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-788/2018/1
Ö 21
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Altenhainer Str. 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-798/2018/1
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information