SessionNet | Stadtrat - 23.05.2018

Sitzung

SR/175/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3

Datum

23.05.2018

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-313/2018/1

Beschluss: Kenntnis genommen

-316/2018/1

Beschluss: Kenntnis genommen

-307/2018/2

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3.2-104/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-314/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-023/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-792/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-799/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-791/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-794/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-795/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-350/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-789/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-790/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-788/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-798/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2018

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates (Eilfall nach § 36) vom 25.04.2018

Ö 4 VOBeratung zum Abwägungsgutachten nach § 95 Sächsischer Gemeindeordnung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum als Teil des Gesundheitszentrums

Ö 5 VOBeratung zum Gesellschaftervertrag für das Medizinische Versorgungszentrum

Ö 6 VOBeschluss zur 2. Änderung der Hauptsatzung - sechster Abschnitt - Ortschaftsverfassung

Ö 7 Information des ZWA zur Einführung von Niederschlagswasserentgelten - Gast: technische Geschäftsführer, Herr Pötzsch

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 VOBeschluss zur Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Ortswehr Frankenberg/Sa.

Ö 10 VOBeschluss zur Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in für Zentrale Aufgaben in der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa."

Ö 11 VOBeschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018

Ö 12 VOBeschluss zur Veräußerung der Parzelle 3 des Flurstücks 1113/1, Dr.-W.-Külz-Straße

Ö 13 VOBeschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstück 657/6 Gemarkung Frankenberg

Ö 14 VOBeschluss zur Veräußerung des Flurstücks 1096/7 Gemarkung Frankenberg

Ö 15 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal - Los B 3.7 Parkplatz Baderberg"

Ö 16 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue – Los 3.6"

Ö 17 VOBeschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Wohngebiet Wiesenweg, III. BA"

Ö 18 VOBeschluss zur Fördergebietserweiterung im Stadtumbau "Erweitere Innenstadt"

Ö 19 VOBeschluss zum Neuantrag im Programm Stadtumbau Aufwertung "Geschosswohnungsbau"

Ö 20 VOBeschluss zur Deckung der Mehrkosten der Tiefbaumaßnahme Brücke über den Betriebsgraben (Mühlenstraße)

Ö 21 VOBeschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Altenhainer Str. 3

Ö 22 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information