Sitzung
SR/173/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.03.2018
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Verabschiedung von ehemaligen Stadträten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zum Strom-Konzessionsvertrages mit der envia Mitteldeutsche Energie AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-167/2018/1
Ö 7
Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.2-102/2018
Ö 8
Beschluss zur Feststellung des Verlustes der Wählbarkeitsvoraussetzungen als Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-304/2018
Ö 9
Beschluss zur Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-294/2018/2
Ö 10
Beschluss zur Eingliederung der Aufgaben „Bildung, Kultur u. Sport“ in die Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-296/2018/2
Ö 11
Beratung zur 1. Nachtragssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: empfohlen

-302/2018
Ö 12
Beschluss zur Realisierung und Finanzierung der Interimslösung Sprachkita "Little Foxes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-245/2018/2
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 14: Lüftungstechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-247/2018
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 16: Elektroinstallation-Starkstrom

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-248/2018
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 04: Fassade (Bauglasvorhangfassade mit Unterkonstruktion) (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-249/2018
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 02: Stahlbauarbeiten (Tragwerk) - Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-250/2018
Ö 17
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 12b: Brandschutzbeschichtung F30 und Beschichtungsarbeiten-Bestand

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-251/2018
Ö 18
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-481/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Friedrichstraße 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-639/2017/1
Ö 19
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-523/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Chemnitzer Str. 48

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-643/2017/1
Ö 20
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue - Los A 3.4 Zschopauaue Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-754/2018/1
Ö 21
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 in Bezug auf die Errichtung von Werbeanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-763/2018/1
Ö 22
Beschluss zur Beauftragung des Nachtrages zur Instandsetzung der Gewässerabdeckung- Mühlbach der Baumaßnahme Dammplatz als vorbereitende Maßnahme für Brücke über die B 169

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-761/2018/1
Ö 23
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Mühlenstraße, Badergasse, Leopoldstraße, Mühlgraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-759/2018/1
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen