SessionNet | Stadtrat - 21.03.2018

Sitzung

SR/173/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3

Datum

21.03.2018

Zeit

18:30-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-167/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-102/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

-304/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-294/2018/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-296/2018/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-302/2018

Beschluss: empfohlen

5.0-245/2018/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-247/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-248/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-249/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-250/2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-251/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-639/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-643/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-754/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-763/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-761/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-759/2018/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information

N 8 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2018

Ö 3 Verabschiedung von ehemaligen Stadträten

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VOBeschluss zum Strom-Konzessionsvertrages mit der envia Mitteldeutsche Energie AG

Ö 7 VOBestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Dittersbach

Ö 8 VOBeschluss zur Feststellung des Verlustes der Wählbarkeitsvoraussetzungen als Stadtrat

Ö 9 VOBeschluss zur Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft Frankenberg/Sa.

Ö 10 VOBeschluss zur Eingliederung der Aufgaben „Bildung, Kultur u. Sport“ in die Stadtverwaltung

Ö 11 VOBeratung zur 1. Nachtragssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2018

Ö 12 VOBeschluss zur Realisierung und Finanzierung der Interimslösung Sprachkita "Little Foxes"

Ö 13 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 14: Lüftungstechnik

Ö 14 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 16: Elektroinstallation-Starkstrom

Ö 15 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 04: Fassade (Bauglasvorhangfassade mit Unterkonstruktion) (Tischvorlage)

Ö 16 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 02: Stahlbauarbeiten (Tragwerk) - Tischvorlage

Ö 17 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 12b: Brandschutzbeschichtung F30 und Beschichtungsarbeiten-Bestand

Ö 18 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-481/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Friedrichstraße 18

Ö 19 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-523/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Chemnitzer Str. 48

Ö 20 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue - Los A 3.4 Zschopauaue Nord"

Ö 21 VOBeschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 in Bezug auf die Errichtung von Werbeanlagen

Ö 22 VOBeschluss zur Beauftragung des Nachtrages zur Instandsetzung der Gewässerabdeckung- Mühlbach der Baumaßnahme Dammplatz als vorbereitende Maßnahme für Brücke über die B 169

Ö 23 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Mühlenstraße, Badergasse, Leopoldstraße, Mühlgraben

Ö 24 Mitteilungen und Anfragen