Sitzung
SR/167/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula Bildungszentrum, Max-Kästner-Str. 21, 09669 Frankenberg/Sa.
Datum
29.11.2017
Zeit
19:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zur Fertigstellung des Wandbildes in der Aula des Bildungszentrums - mündlicher Vortrag

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Abberufung des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-037/2017
Ö 6
Beschluss zur Berufung des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-036/2017/1
Ö 7
Beschlus zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-226/2017/1
Ö 8
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-227/2017/1
Ö 9
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-228/2017/1
Ö 10
Beschluss zum Ausgleich des Mehrbedarfes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. im laufenden Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-229/2017/1
Ö 11
Beschluss zur Anpassung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. aufgrund des festgestellten Mehrbedarfs zum Halbjahresbericht 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-225/2017/1
Ö 12
Beschluss zum Festsetzungsbeschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

4.0-224/2017/1
Ö 13
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-231/2017/1
Ö 14
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2016 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-232/2017/1
Ö 15
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-233/2017/1
Ö 16
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2018 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-235/2017/1
Ö 17
Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018 - Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.2-162/2017/2
Ö 18
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-161/2017/2
Ö 19
Beschluss zur Planung der Gemeinschaftsmaßnahme Ausbau B 169 Hainichener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-725/2017/1
Ö 20
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14 "Oelberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-726/2017/1
Ö 21
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Markt 11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-721/2017/1
Ö 22
Beschluss zu Mehrkosten der Baumaßnahme "Ersatzneubau Vereinsgebäude Turbine Kanu" und Deckung des Eigenanteils/ Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-225/2017/1
Ö 23
Beschluss zur Vergabe der Dienstleistung des Gewerbeflächenmanagements für das EFRE-Gebiet "Innenstadt und Zschopautal" in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-222/2017/1
Ö 24
Beschluss zum Kauf eines Einsatzleitwagens ELW 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-100/2017/1
Ö 25
Beschluss zum Umbau des Erdgeschosses der ehem. Neubauschule für die zeitlich befristete Nutzung als Sprach-Kindertagesstätte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-230/2017/1
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information