SessionNet | Stadtrat - 29.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

1.1-037/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-036/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-226/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-227/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-228/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-229/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-225/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-224/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-231/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-232/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-233/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-235/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-162/2017/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.2-161/2017/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-725/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-726/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-721/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-225/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-222/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-100/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-230/2017/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 01.11.2017

Ö 3 Bericht des Bürgermeisters

Ö 4 Information zur Fertigstellung des Wandbildes in der Aula des Bildungszentrums - mündlicher Vortrag

Ö 5 VOBeschluss zur Abberufung des Datenschutzbeauftragten

Ö 6 VOBeschluss zur Berufung des Datenschutzbeauftragten

Ö 7 VOBeschlus zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2016

Ö 8 VOBeschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2016

Ö 9 VOBeschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2016

Ö 10 VOBeschluss zum Ausgleich des Mehrbedarfes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. im laufenden Wirtschaftsjahr 2017

Ö 11 VOBeschluss zur Anpassung des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. aufgrund des festgestellten Mehrbedarfs zum Halbjahresbericht 2017

Ö 12 VOBeschluss zum Festsetzungsbeschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 13 VOBeschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2016

Ö 14 VOBeschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2016 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Ö 15 VOBeschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2016

Ö 16 VOBeschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2018 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Ö 17 VOBeschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018 - Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Ö 18 VOBeschluss zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 19 VOBeschluss zur Planung der Gemeinschaftsmaßnahme Ausbau B 169 Hainichener Straße

Ö 20 VOAbwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14 "Oelberg"

Ö 21 VOBeschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Markt 11

Ö 22 VOBeschluss zu Mehrkosten der Baumaßnahme "Ersatzneubau Vereinsgebäude Turbine Kanu" und Deckung des Eigenanteils/ Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilien

Ö 23 VOBeschluss zur Vergabe der Dienstleistung des Gewerbeflächenmanagements für das EFRE-Gebiet "Innenstadt und Zschopautal" in Frankenberg/Sa.

Ö 24 VOBeschluss zum Kauf eines Einsatzleitwagens ELW 1

Ö 25 VOBeschluss zum Umbau des Erdgeschosses der ehem. Neubauschule für die zeitlich befristete Nutzung als Sprach-Kindertagesstätte

Ö 26 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information