Sitzung
SR/160/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.06.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorstellung der Genehmigungsplanung des Erlebnismuseums für Stadt -und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt" (mündlicher Vortrag Herr Scheidt)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Beratung der Analyse zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption vom 10.06.2016 mit Stand vom 31.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-208/2017
Ö 7
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption vom 10.06.2016 mit Stand vom 31.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-208/2017/1
Ö 8
Beschluss zur Vergabe der Trägerschaft einer Kindertagesstätte mit sprachlichem Profil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-200/2017/3
Ö 9
Beschluss zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Jugendkunstschule Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-207/2017/1
Ö 10
Information zur Abrechnung der Betriebskosten der Frankenberger Kindertagesstätten 2016 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Beschluss zur Entnahme aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Immobilien-Förderung Sanierung Soziokulturelle Begegnungsstätte/Haus der Vereine

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-208/2017/1
Ö 12
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-480/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Leopoldstraße 6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-640/2017/1
Ö 13
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-476/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Mittelstraße 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-641/2017/1
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.0/296/2014 - Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln für das Objekt Markt 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-644/2017/1
Ö 15
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7 "Über der Mühle"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-656/2017/1
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Ausbau des Dammplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-647/2017/1
Ö 17
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Instandsetzung der Brücke über den envia-Betriebsgraben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-648/2017/1
Ö 18
Beschluss zur gemeinsamen Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal- Lose B 2.1 ökologischer Gewässerausbau, B2.2 Abbruch und Ersatzneubau Brücke und B3.3 Mühlbach West"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-660/2017/1
Ö 19
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen „Koordinierte Baumaßnahme Ausbau Baderberg 2. BA (Chemnitzer Str.), Schuhmachergasse, Wassergasse, einschl. Erneuerung der AW- und TW-Leitungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-633/2017/1
Ö 20
Beschluss über die Abwägung zur Planung der "Rad- und Gehwegbrücke über die B 169 und den Betriebsgraben WKA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-108/2017/1
Ö 21
Beschluss zur Herstellung des Baurechts für das Bauvorhaben "Rad- und Gehwegbrücke über die B 169 und den Betriebsgraben WKA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-107/2017/1
Ö 22
Beschluss zum Bau der Rad- und Gehwegbrücke über die B169 und den Betriebsgraben WKA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

3.1-668/2017/1
Ö 23
Beschluss zum Entfall des geplanten Aussichts- und Kletterturms im Naturerlebnisraum Zschopauaue

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-111/2017/1
Ö 24
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-578/2016/1 - Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 706/20 Gemarkung Frankenberg und einer Teilfläche des Flurstücks 706/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-649/2017/1
Ö 25
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 844/4 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-659/2017/1
Ö 26
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 288/2 Gemarkung Gunnersdorf, Äußere Chemnitzer Straße 20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-662/2017/1
Ö 27
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die defekte Bachverrohrung an der S202 im Ortsteil Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-671/2017/1
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen