SessionNet | Stadtrat - 21.06.2017

Sitzung

SR/160/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3

Datum

21.06.2017

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

4.0-208/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-208/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-200/2017/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-207/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 4.0-205/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-208/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-640/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-641/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-644/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-656/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-647/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-648/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-660/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-633/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-108/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-107/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-668/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1

-111/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-649/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-659/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-662/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-671/2017/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.05.2017

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 Vorstellung der Genehmigungsplanung des Erlebnismuseums für Stadt -und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt" (mündlicher Vortrag Herr Scheidt)

Ö 6 VOBeratung der Analyse zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption vom 10.06.2016 mit Stand vom 31.05.2017

Ö 7 VOBeschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption vom 10.06.2016 mit Stand vom 31.05.2017

Ö 8 VOBeschluss zur Vergabe der Trägerschaft einer Kindertagesstätte mit sprachlichem Profil

Ö 9 VOBeschluss zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Jugendkunstschule Frankenberg/Sa.

Ö 10 Information zur Abrechnung der Betriebskosten der Frankenberger Kindertagesstätten 2016 (mündlicher Vortrag)

Ö 11 VOBeschluss zur Entnahme aus der Kapitalrücklage des Eigenbetriebes Immobilien-Förderung Sanierung Soziokulturelle Begegnungsstätte/Haus der Vereine

Ö 12 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-480/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Leopoldstraße 6

Ö 13 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-476/2016/1 - Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Mittelstraße 9

Ö 14 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.0/296/2014 - Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln für das Objekt Markt 3

Ö 15 VOBeschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7 "Über der Mühle"

Ö 16 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Ausbau des Dammplatzes

Ö 17 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Instandsetzung der Brücke über den envia-Betriebsgraben

Ö 18 VOBeschluss zur gemeinsamen Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal- Lose B 2.1 ökologischer Gewässerausbau, B2.2 Abbruch und Ersatzneubau Brücke und B3.3 Mühlbach West"

Ö 19 VOBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen „Koordinierte Baumaßnahme Ausbau Baderberg 2. BA (Chemnitzer Str.), Schuhmachergasse, Wassergasse, einschl. Erneuerung der AW- und TW-Leitungen"

Ö 20 VOBeschluss über die Abwägung zur Planung der "Rad- und Gehwegbrücke über die B 169 und den Betriebsgraben WKA"

Ö 21 VOBeschluss zur Herstellung des Baurechts für das Bauvorhaben "Rad- und Gehwegbrücke über die B 169 und den Betriebsgraben WKA"

Ö 22 VOBeschluss zum Bau der Rad- und Gehwegbrücke über die B169 und den Betriebsgraben WKA

Ö 23 VOBeschluss zum Entfall des geplanten Aussichts- und Kletterturms im Naturerlebnisraum Zschopauaue

Ö 24 VOBeschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-578/2016/1 - Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 706/20 Gemarkung Frankenberg und einer Teilfläche des Flurstücks 706/21

Ö 25 VOBeschluss zum Erwerb des Flurstücks 844/4 Gemarkung Frankenberg

Ö 26 VOBeschluss zum Erwerb des Flurstücks 288/2 Gemarkung Gunnersdorf, Äußere Chemnitzer Straße 20

Ö 27 VOBeschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die defekte Bachverrohrung an der S202 im Ortsteil Sachsenburg

Ö 28 Mitteilungen und Anfragen