Stadtrat - 24.08.2016 - 19:00-21:25 Uhr

Sitzung
SR/144/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
24.08.2016
Zeit
19:00-21:25 Uhr
Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4

Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-081/2016
Ö 5

Beschluss zum Jahresabschluss der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. und der GGF-Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.2-143/2016
Ö 6

Information zum Vollzug des §22 SächsEigBVO - Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2016 mit Stand zum 30.06.2016 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-158/2016/1
Ö 7

Information zum Vollzug des §22 SächsEigBVO - Erläuterungsbericht zum Wirtschaftsplan 2016 mit Stand zum 30.06.2016 des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-158/2016
Ö 8

Information zum Halbjahresbericht zum Haushaltsplan 2016 der Stadt Frankenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-141/2016
Ö 9

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Am Graben 3 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-520/2016/1
Ö 10

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Badergasse 6 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-519/2016/1
Ö 11

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Töpferstraße 21 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-521/2016/1
Ö 12

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Chemnitzer Straße 46 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-522/2016/1
Ö 13

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Chemnitzer Straße 48 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-523/2016/1
Ö 14

Beschluss zur 5. Ergänzung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-530/2016/1
Ö 15

Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 35/2 Gemarkung Frankenberg, Lage Am Damm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-532/2016/1
Ö 16

Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Entwicklung des Industriegebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-533/2016/1
Ö 17

Beschluss zum Erwerb der Flurstücke 529, 534, 537 und 538 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-531/2016/1
Ö 18

Beschluss zur Bebauung Friedenspark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-536/2016/1
Ö 19

Beschluss zum Förderprogramm „Fassade und Vorgärten der Stadt Frankenberg/Sa.
für Grundstückseigentümer an den Korridoren der Landesgartenschau 2019 in Frankenberg/Sa.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-537/2016/1
Ö 20

Beschluss zur geänderten Finanzierung der Sportanlage Tennisplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-245/2016
Ö 21

Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Wohnungsgesellschaft Frankenberg/ Sachsen mbH (WGF) für das Wohngebäude Chemnitzer Straße 43, Flurstück 485/a in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-008/2016
Ö 22

Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Wohnungsgesellschaft Frankenberg/ Sachsen mbH (WGF) für das Wohngebäude Chemnitzer Straße 47, Flurstück 424 in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-009/2016
Ö 23

Mitteilungen und Anfragen