Sitzung
SR/132/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
09.12.2015
Zeit
19:07-20:35 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

-214/2015
Ö 4
Beschluss zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-020/2015/2
Ö 5
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-210/2015/1
Ö 6
Beschluss zur Anerkennung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-215/2015
Ö 7
Beschluss zur Gründung einer gGmbH zur Durchführung der Landesgartenschau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-090/2015/1
Ö 8
Beschluss zum Wirtschaftsplan der Landesgartenschau Frankenberg/Sa g GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-091/2015/1
Ö 9
Beschluss zum Personalplan der Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-092/2015/1
Ö 10
Beschluss zur Beauftragung eines Architekten für die Landesgartenschau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-094/2015
Ö 11
Beschluss zur Bestätigung der Fortschreibung des Brachenkonzeptes als Fachteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK - erste Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes SEKo)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-330/2015/1
Ö 12
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-185/2012/1 und Neufassung des Beschlusses über die Zuordnung städtischer Gebäude zum Sondervermögen des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-126/2015/1
Ö 13
Beschluss zum Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges - LSF 10 (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-331/2015
Ö 14
Beschluss zum Erwerb des Grundstückes August-Bebel-Straße 15 (ehem. Krankenhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss zum Standort der Tennisanlage in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
Im Anschluss an die Sitzung ist ab ca. 20.30 Uhr im Ratskeller eine weihnachtliche Zusammenkunft zum Jahresausklang vorgesehen, zu der Sie herzlich eingeladen sind.

Beschluss: Kenntnis genommen