Sitzung
HA/071/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
23.11.2015
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: empfohlen

-211/2015
Ö 4
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 5
Beratung zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: abgelehnt

-210/2015
Ö 6
Beratung zum Antrag der CDU Fraktion zur aktuellen Sicherheitslage in der Stadt
-213/2015
Ö 7
Beratung zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

2.0-020/2015/1
Ö 8
Beratung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 3.1-185/2012/1 und Neufassung des Beschlusses über die Zuordnung städtischer Gebäude zum Sondervermögen des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: empfohlen

5.0-126/2015
Ö 9
Beschluss zur Entschädigungszahlungen für Privatgärten

Beschluss: ungeändert beschlossen

-093/2015
Ö 10
Beschluss zum Kauf der Humboldtstraße 12

Beschluss: ungeändert beschlossen

4.0-128/2015
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information