Sitzung
SR/131/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
11.11.2015
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.09.2015

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

-193/2015
Ö 8
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

-207/2015
Ö 9
Beschluss zur Sammelpetition von Frau Grit Linden u.a. zum Thema Asylunterbringung

Beschluss: ungeändert beschlossen

-196/2015/1
Ö 10
Beschluss zur Petition von Herrn Stein zur Entbindung vom Einsatz bei der Brandbekämpfung im Asylbewerberheim

Beschluss: zurückgestellt

-197/2015/1
Ö 11
Beschluss zur Petition des Herrn Jürgen Stein zum Bürgerentscheid über die Nichtaufnahme von Asylbewerbern und Ablehnung kommender Asylbewerber

Beschluss: ungeändert beschlossen

-198/2015/1
Ö 12
Beschluss zur Petition des Herrn Jürgen Stein zur Nichtaufnahme von Asylbewerbern und Ablehnung kommender Asylbewerber

Beschluss: ungeändert beschlossen

-199/2015/1
Ö 13
Beschluss zur Feststellung der Verfügbarkeit von Hallen und Flächen zur Errichtung von Unterkünften für Asylbewerber

Beschluss: ungeändert beschlossen

-205/2015
Ö 14
Beschluss zur Benennung von Gebäuden nach dem Sächsischem Flüchtlingsaufnahmegesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

-204/2015
Ö 15
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4.0-124/2015/1
Ö 16
Beschluss zur Verwendung des Jahresgewinns gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4.0-125/2015/1
Ö 17
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4.0-126/2015/1
Ö 18
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

5.0-123/2015/1
Ö 19
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gem. Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2014 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

5.0-124/2015/1
Ö 20
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

5.0-125/2015/1
Ö 21
Beschluss zur Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2.0-019/2015/1
Ö 22
Beschluss zur Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Beschluss über den Beitritt der Stadt zum Rahmenvertrag der Lärmkartierung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.1-429/2015/1
Ö 24
Beschluss zur Vergabe des Leasingvertrages für einen Transporter Mercedes-Benz Vito 119 BlueTEC Base mit Ausbau zum Mannschaftstransportwagen - Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.0-328/2015/2
Ö 25
Beschluss zur Vergabe des Leasingvertrages zum Leasing eines Klein-LKW als 3-Seitenkipper inkl. Winterdienstausstattung - ohne Andienungsrecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

3.0-329/2015/2
Ö 26
Beschluss zum Stellenplan 2016 der Stadtverwaltung sowie der Eigenbetriebe "Immobilien" und "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.2-131/2015/1
Ö 27
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1.0-069/2011/1 des Stadtrates vom 14.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

-206/2015
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information