Sitzung
HA/070/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
26.10.2015
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Beginn 09:00 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. -190/2015 zur Besetzung der Stelle "Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Stadtmarketing und Tourismus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-200/2015
Ö 4
Beratung zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Beratung zur Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

 
Ö 6
Beratung zur Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

 
Ö 7
Beratung zur Vergabe des Leasingvertrages für einen Transporters Kombi mit Ausbau zum Mannschaftstransportwagen - Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht

Beschluss: empfohlen

3.0-328/2015
Ö 8
Beratung zur Vergabe des Leasingvertrages zum Leasing eines Klein-LKW als 3-Seitenkipper inkl. Winterdienstausstattung - ohne Andienungsrecht

Beschluss: empfohlen

3.0-329/2015
Ö 9
Beratung zur 1. Neufassung des Redaktionsstatutes der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Beratung zur Sammelpetition Grit Linden u.a. zum Thema Asylunterbringung

Beschluss: empfohlen

-196/2015
Ö 11
Beratung zur Petition von Herrn Stein zur Entbindung vom Einsatz bei der Brandbekämpfung im Asylbewerberheim

Beschluss: empfohlen

-197/2015
Ö 12
Beratung zur Petition des Herrn Jürgen Stein zum Bürgerentscheid über die Nichtaufnahme von Asylbewerbern und Ablehnung kommender Asylbewerber

Beschluss: empfohlen

-198/2015
Ö 13
Beratung zur Petition des Herrn Jürgen Stein zur Nichtaufnahme von Asylbewerbern und Ablehnung kommender Asylbewerber

Beschluss: empfohlen

-199/2015
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information