Sitzung
SR/128/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
07.10.2015
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.08.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergienutzung“ gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

3.1-433/2015/1
Ö 5
Fragestunde zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergienutzung" gemäß § 5 Abs. 2b BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

-195/2015
Ö 6
Beratung zur Unterbringung von Asylsuchenden und Migranten

Beschluss: Kenntnis genommen

-192/2015/1
Ö 7
Beratung zur Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-132/2015
Ö 8
Beratung zur Nachtragshaushaltssatzung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-133/2015
Ö 9
Beschluss zum Leasing eines Kleintransporters - Kastenwagen Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-140/2015/1
Ö 10
Beschluss zum Abbruch und zur Revitalisierung des Gebäudes "Altenhainer Straße 2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-326/2015/1
Ö 11
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross" und Neubau Archivgebäude, Los 1: Rohbauarbeiten bis Oberkante Bodenplatte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-122/2015
Ö 12
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Wohngebiet Badstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-423/2015/1
Ö 13
Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplans ("Oelberg" Langenstriegis)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-432/2015/1
Ö 14
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an einem Sonntag im Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-018/2015/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information