Sitzung
SR/121/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
17.06.2015
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes zum 30.06.2015: Verabschiedung des Herrn Dr. Aisch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Nachrücken von Herrn Ralf Neumann als Mitglied des Stadtrates zum 01.07.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-179/2015
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für Einrichtungen des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-104/2015
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zum Kaufantrag der Stadt Frankenberg/Sa. für das Gebäude August-Bebel-Straße 15 (ehem. Krankenhaus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-148/2015/1
Ö 8
Beschluss zur Bestellung der Fachbediensteten für Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-134/2015/1
Ö 9
Beratung zum Haushaltsplan 2015 mit Stellenplan, 1. Lesung (mündlicher Vortrag) - Bitte Unterlagen mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Beschluss zum Tausch von Flurstücken zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-372/2015/1
Ö 11
Beschluss zum Erwerb der Flurstücke 310/a und 296/a der Gemarkung Frankenberg von Herrn J. Schild

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-392/2015
Ö 12
Beschluss zur Bestätigung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-144/2015/1
Ö 13
Beschluss zur Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal anteilig für die Jahre 2015 und 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-145/2015/1
Ö 14
Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2015 (INSEK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-385/2015/1
Ö 15
Beschluss zur Abgrenzung des Fördergebietes EFRE und ESF für die Periode 2014 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-393/2015
Ö 16
Beschluss zum Handlungskonzept für die neue Förderperiode EFRE und ESF 2014 - 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-394/2015
Ö 17
Beschluss zur 15. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-380/2015/1
Ö 18
Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet "Mühlbacher Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-386/2015/1
Ö 19
Beschluss zum Leasing eines kommunalen Klein-LKW als Dreiseitenkipper (max. Gesamtgewicht 3,5 t) - Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-069/2015/1
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information