Sitzung
SR/113/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
18.03.2015
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.02.2015

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zur Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

1.1-020/2015
Ö 5
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-154/2015
Ö 6
Beschluss zur Annahme einer Schenkung von Eigentumsanteilen am Grundstück Äußere Chemnitzer Straße 47

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-349/2015/1
Ö 7
Beschluss zum Entwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes und dessen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-342/2015/1
Ö 8
Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 14 "Oelberg" und dessen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-343/2015/1
Ö 9
Beschluss zur Abwägung über den Bebauungsplan Nr. 16 "Eigenheimstandort Pestalozzistraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss zum Erwerb der Flurstücke 1084/7 und 1084/9 Gemarkung Frankenberg - Erbengemeinschaft Liebers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-344/2015/1
Ö 11
Beschluss der 3. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-084/2015/1
Ö 12
Beschluss zur Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-306/2014/4
Ö 13
Beschluss zur Entnahme aus der Rücklage des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-107/2015/1
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 5.0-070/2014/1 und Neufassung des Beschlusses zur Entnahme aus der Rücklage des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-108/2015/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information