Sitzung
SR/110/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
04.02.2015
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.11.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-147/2015
Ö 7
Information zur aktualisierten Fassung der Sportstättenbilanz (Gast: Gisela Zumpe, Ingenieurbüro Zumpe)

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-079/2015/1
Ö 8
Beschluss zur Umlage der Verpflegungskosten in den Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-080/2015/1
Ö 9
Information zum Beteiligungsbericht der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-117/2014
Ö 10
Beschluss zur Umschuldung des KfW-Darlehens Nr. 0877415

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-118/2015/1
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Prüfungsleistungen im Rahmen der örtlichen Prüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-078/2015/1
Ö 12
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-309/2014/1
Ö 13
Beschluss zum Kauf neuer Atemschutztechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-314/2015/1
Ö 14
Beschluss zur Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-135/2014/1
Ö 15
Beschluss über den Entwurf zur 15. Änderung des FNP und dessen öffentlicher Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-339/2015/1
Ö 16
Beschluss über den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 15 "Pferdereitsportanlage Pappelallee" und dessen öffentlicher Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-340/2015/1
Ö 17
Beschluss zum Leasingvertrag von zwei Kleintransportern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-068/2015/1
Ö 18
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung des ehem. Hotels "Zum Ross", Markt 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-105/2015
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information