Sitzung
SR/108/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Gasthaus "Wiesengrund", Äußere Chemnitzer Str. 39
Datum
17.12.2014
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 04.11.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-076/2014/1
Ö 5
Beschluss zur Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Ortswehr Frankenberg/Sa. sowie des Stadtwehrleiters und seiner Stellvertreter der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-310/2014
Ö 6
Beschluss zur Besetzung der Stelle Sachbearbeiter Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-017/2014/4
Ö 7
Beschluss zur Wahl des Aufsichtsrates der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-138/2014/1
Ö 8
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion zur "Entwicklung von Eigenheimbaugebieten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-142/2014/1
Ö 9
Beschluss zum Auftrag an die WGF mbH - Bau des Gesundheitszentrums Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-144/2014
Ö 10
Beschluss zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet "Mühlbacher Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-331/2014/1
Ö 11
Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet Mühlbacher Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-330/2014/1
Ö 12
Beschluss zum Antrag der Fraktion Die Linke - Bericht in Sachen Hochwasserschutz an Gewässern 2. Ordnung und Einstellung von Kosten in den Haushaltsplan 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-140/2014/2
Ö 13
Beschluss zur Legitimation für die Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) in der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-143/2014/1
Ö 14
Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Frankenberg/Sa. zum 01.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-115/2014/1
Ö 15
Beschluss der Gebührensatzung des Stadtarchivs Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-019/2014/1
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information