Sitzung
SR/096/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.05.2014
Zeit
20:00-21:10 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.03.2014

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.04.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für Einrichtungen des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport“ nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-039/2014/1
Ö 6
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-271/2013/4
Ö 7
Bestellung des Beigeordneten für den Geschäftsbereich Bauwesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

-106/2014
Ö 8
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes 645/3 Gemarkung Dittersbach von ca. 3.500 m²

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-300/2014
Ö 9
Beschluss über eine Verkaufsoption einer Teilfläche des Flurstückes 239/14 Gemarkung Dittersbach mit einer Größe von 9.812 m²

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-301/2014
Ö 10
Beschluss zur Vergabe Neubau Kita "Triangel", Los 23: Außenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-082/2014
Ö 11
Beschluss zum Leasing eines 16 t LKW-Allradkipper mit Hydraulikanlage für Winterdienstanbauten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-063/2014/1
Ö 12
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 15 "Pferdereitsport Pappelallee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-299/2014/1
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen