Sitzung
SR/089/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Martin-Luther-Gymnasiums, Haus II
Datum
18.12.2013
Zeit
18:30-21:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information über den Stadtelternrat Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-030/2013
Ö 4
Beschluss zur Abwägung und zum Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sachsenpark" Dittersbach Baugebiet I Bauabschnitt 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-286/2013/1
Ö 5
Beschluss zum Radwegkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-284/2013/1
Ö 6
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan 2014

Beschluss: zurückgestellt

3.0-271/2013/1
Ö 7
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion des Stadtrates Frankenberg/Sa. "Änderung der Trassenführung der B 180 zur Verkehrsentlastung des Stadtgebietes Altenhainer Straße und Töpferberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-002/2013/1
Ö 8
Beschluss zur Einleitung eines Rechtsstreites im Zusammenhang mit dem Wasserschaden im Sportzentrum Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-062/2013
Ö 9
Beschluss zur Beauftragung weiterer Planungen für das Objekt ehem. Hotel Zum Ross (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Beschluss zur Vergabe zum Neubau Kita "Triangel", Los 18: Fliesenarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-061/2013
Ö 11
Beschlusses zur Aufhebung Beschluss Nr. 3.1-270/2013 - Veräußerung des Flurstückes 269/9 Gemarkung Frankenberg, Zur Alten Gärtnerei 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-287/2013
Ö 12
Beschluss zur Richtigstellung der Haushaltstechnischen Darstellung der Mittelzuweisung an den Eigenbetrieb Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-273/2013/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes 645/3 Gemarkung Dittersbach von ca. 3.000 m² an die Firma Werkzeug- und Musterbau Oli GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-282/2013/1
Ö 14
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes 239/14 Gemarkung Dittersbach und einer Teilfläche des Flurstückes 645/3 von gesamt ca. 5.000 m² an Firma A. Schmidl Spedition

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-283/2013/1
Ö 15
Beschluss zur Vorgehensweise bei der Organisation und Abrechnung von Leistungen des städtischen Bauhofes bei der Vor- und Nachbereitung von kulturellen Veranstaltungen der Ortschaftsräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-025/2013/1
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen