Sitzung
SR/083/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
18.09.2013
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-274/2013/1
Ö 7
Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 15 "Pferdereitsportanlage Pappelallee" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-275/2013/1
Ö 8
Beschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2013 (Beitrittsbeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-122/2013
Ö 9
Beschluss zur Zwischenfinanzierung - 3-Feld-Sporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-039/2013/1
Ö 10
Beschluss zur Erhöhung des Investitionszuschusses für die Sanierung des Martin-Luther-Gymnasiums, Haus II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-040/2013/1
Ö 11
Beschluss zur Erhöhung des Investitionszuschusses für die Sanierung Markt 18 (ehem. Hotel Zum Ross) - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-041/2013/1
Ö 12
Beschluss zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. und der Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-059/2013/1
Ö 13
Information über die größeren Baumaßnahmen bis 2013 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen