Sitzung
SR/079/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
26.06.2013
Zeit
19:00-21:05 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zur Hochwassersituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-044/2013/1
Ö 6
Beschluss über die Bestellung eines neuen Stadtchronisten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-050/2013/1
Ö 7
Beschluss zur Bestellung von Frau Beatrice Schellenberger als Standesbeamtin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-110/2013/1
Ö 8
Beratung zur Satzung für Ausgleichsbeiträge

Beschluss: Kenntnis genommen

3.0-255/2013
Ö 9
Beschluss zur Veräußerung der Parzelle 7, Flurstück 269/15 Gemarkung Frankenberg im BG Zur Alten Gärtnerei mit 1442 m²

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-264/2013
Ö 10
Beschluss zum Ausgleich des Defizits-Eigenbetrieb "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-012/2013/1
Ö 11
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2013 Eigenbetrieb „Bildung, Kultur und Sport“ der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-013/2013/1
Ö 12
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2013 Eigenbetrieb"Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." - § 95 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-020/2013/1
Ö 13
Beschluss zur Einführung der doppischen Buchführung - Projektverfügung mit Projektplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-088/2013/1
Ö 14
Beschluss zu Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-089/2013
Ö 15
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-087/2013/1
Ö 16
Verabschiedung des Beigeordneten Herrn Peter Pöhnisch in den Ruhestand

Beschluss: Kenntnis genommen