Sitzung
SR/069/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
18.12.2012
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Auszeichnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

-042/2012/1
Ö 5
Beschluss zum Erwerb des Flurstückes 560/1 Gemarkung Frankenberg - Leopoldstraße 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

3.1-227/2012/1
Ö 6
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 245/9 und einer Teilfläche des Flurstückes 239/5 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-236/2012/1
Ö 7
Beschluss zur Rückführung der Finanzmittelrückstellung für Rechnungsüberhänge aus 2011 an den Haushalt der Stadt und Bereitstellung der Mittel für nicht geplante Reparaturmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-001/2012
Ö 8
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für Mieten und Betriebskosten an den Eigenbetrieb "Immobilien"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-224/2012
Ö 9
Beschluss zu einer Mittelbereitstellung für den Tief- und Straßenbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-222/2012/1
Ö 10
Beschluss der 4. Änderung zur Nutzungsgebührensatzung - Kostenverzeichnis der Stadt Frankenberg/Sa. vom 18.03.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-001/2012
Ö 11
Beschluss zur Bereitstellung von Planungsmitteln für das Gymnasium zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes EFRE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-226/2012
Ö 12
Beschluss zur Bereitstellung von Planungsmitteln für den Sportpark zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogrammes EFRE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-204/2012/1
Ö 13
Beschluss zur Beteiligung am geänderten Entwurf zum Landesentwicklungsplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-237/2012/2
Ö 14
Beschluss zum Krankenhaus Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

-044/2012
Ö 15
Beschluss zur Überprüfung der Lärmwerte der Fa. SWAP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-227/2012
Ö 16
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung Ausstattung Martin-Luther-Gymnasium, Haus II - Variante I

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-005/2012
Ö 17
Beratung zum Verkauf von Schloss Sachsenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise BOS-Funkturm (Tischvorlage)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information