Sitzung
SR/047/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
08.02.2012
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift des Stadtrates vom 14.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-065/2012/1
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe bei der Gewerbesteuerumlage 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-061/2012/1
Ö 7
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe Bildungszentrum im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-156/2012/1
Ö 8
Beschluss über die Zuordnung weiterer städtischer Objekte in den Eigenbetrieb Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-185/2012/1
Ö 9
Beschluss über den Entwurf zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-173/2011/1
Ö 10
Beschluss zu den städtebaulichen Fördergebieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-179/2011/1
Ö 11
Beschluss zur Änderung der Erhaltungssatzung "Historischer Stadtbereich"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-195/2012
Ö 12
Beschluss über den Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Errichtung eines Endmontagebetriebes zur Komplettierung von mobilen Bioheizanlagen im OT Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-191/2012/1
Ö 13
Beschluss zur weiteren Entwicklung der Grünfläche Flurstück 250/4 Gemarkung Gunnersdorf nach der Inanspruchnahme der Fläche im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Zschopau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-186/2012/1
Ö 14
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes 709/5 Gemarkung Frankenberg von ca. 2.700 m² - Baugrundstück Badstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-184/2012/1
Ö 15
Beschluss zur Bildung von Haushaltsresten des Jahres 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-063/2012/1
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information