Sitzung
SR/045/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula Bildungszentrum, Max-Kästner-Str. 21, 09669 Frankenberg/Sa.
Datum
14.12.2011
Zeit
18:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Ehrung
 
Ö 4
Information zum Beteiligungsbericht der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2010
1.2-060/2011
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2010 nach § 88 SächGemO

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-054/2011
Ö 6
Beschluss zur außerordentlichen Kredittilgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschluss zur Verfahrensweise bei der Umsetzung von Personalentscheidungen im Rahmen der Änderung der Stellenstruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss zur Standortentscheidung Ersatzneubau Kita "Triangel" (weitere Unterlagen werden nachgereicht )

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Planungskosten Brücke Auenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-150/2011/1
Ö 10
Beschluss einer überplnm. und außerplnm. Ausgabe zur Sanierung der Brettschichttragkonstruktion in der Sporthalle Erich-Viehweg-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-062/2011
Ö 11
Beschluss zum Erwerb der Gartengrundstücke Mühlbachtal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-176/2011/1
Ö 12
Beschluss der Feuerwehrsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2.1-003/2011/1
Ö 13
Beschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans ( wird nachgereicht )

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-004/2011/1
Ö 14
Beschluss zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss zur Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

1.2-057/2011/1
Ö 16
Beschluss zur Umlagefinanzierung des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land e. V.
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information