Sitzung
SR/040/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
14.09.2011
Zeit
05:00-22:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Verabschiedung der Kassenleiterin Frau Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Polizeibericht (Kriminalitätslage 2010) von Herrn Bauch, Revierleiter Mittweida

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Vorstellung des Projektes "Jugendbauhütte" der Deutschen Stiftung Denkmalschutz auf dem Schloss Sachsenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

3.0-134/2011
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zum Entwurf des Stellenplanes der Kernverwaltung sowie der Eigenbetriebe "Immobilien" und "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.0-067/2011
Ö 8
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe /Einnahme für die Bürgerarbeit 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-058/2011
Ö 9
Beschluss zur Finanzzuweisung für das Gemeinschaftswerk Frankenberg/Sa. e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-059/2011
Ö 10
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe für die Straßenunterhaltung Gemeindestraßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-131/2011
Ö 11
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.1120.6300.00 - Meldeamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-001/2011
Ö 12
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe zum Umbau der Astrid-Lindgren-Grundschule zur Nutzung als Kindergarten und Martin-Luther-Gymnasium (Haus II)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-117/2011/1
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses 1.2 - 045/2011 vom 13.07.2011 - Beschluss zur notariellen Übertragung der Anteile an der enviaM an die WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-050/2011
Ö 14
Beschluss zur notariellen Übertragung der Geschäftsanteile an der KBE an die WGF-Wohnungsgesellschaft ,mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschluss zum Einbringungsvertrag zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zum Verkehrswert

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-145/2011/1
Ö 16
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1034/17 und 1034/16 Gemarkung Frankenberg und Tausch des Flurstückes 1034/15 mit einer Teilfläche des Flurstückes 1034/38 im Gewerbegebiet Mühlbacher Straße an die SWAP GmbH Verbundwerkstoffe Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-147/2011/1
Ö 17
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 45/63 Gemarkung Mühlbach, Über der Mühle 45

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-151/2011
Ö 18
Beschluss zum Erwerb des Baderberges 11 und 13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-135/2011
Ö 19
Beschluss zur Beteiligung der Stadt an der Vorplanung zum Hochwasserschutz der Zschopau im Bereich Frankenberg nach der Autobahnbrücke und dem Freibadgelände Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-152/2011
Ö 20
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 2.0-009/2010/2 - Löschwasserversorgung Altenhain

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-043/2011/1
Ö 21
Beschluss zur Löschwasserversorgung für den Ortsteil Altenhain

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-044/2011/1
Ö 22
Vergabebeschluss Sporttreff Hammertal, Los 3: HLS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-143/2011
Ö 23
Vergabebeschluss Sporttreff Hammertal, Los 6: Elt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-144/2011
Ö 24
Vergabebeschluss 3-Feld-Sporthalle, Los 9: Fassadenbekleidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-118/2011/1
Ö 25
Vergabebeschluss 3-Feld-Sporthalle, Los 10: WDVS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-119/2011/1
Ö 26
Vergabebeschluss 3-Feld-Sporthalle, Los 11: Innenputz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-120/2011/1
Ö 27
Vergabebeschluss 3-Feld-Sporthalle, Los 12: Trockenbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-121/2011/1
Ö 28
Vergabebeschluss 3-Feld-Sporthalle, Los 13: Estrich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-122/2011/1
Ö 29
Vergabebeschluss 3-Feld-Sporthalle, Los 16: Innentüren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-123/2011/1
Ö 30
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information