Sitzung
SR/030/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
16.03.2011
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 2.02.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-034/2011
Ö 7
Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln für Objekte im Rahmen der Städtebauförderung (Objektliste)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-082/2011
Ö 8
Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauförderung für das Objekt Freiberger Straße 50

Beschluss: zurückgestellt

3.0-083/2011
Ö 9
Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen der Städtebauförderung für die Objekte Markt 5 und 6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-084/2011
Ö 10
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-057/2011/1
Ö 11
Beschluss zur Feststellung über die Bildung und Übertragung der Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-036/2011/1
Ö 12
Beschluss über die Zuordnung städtischer Objekte in den "Eigenbetrieb Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-043/2011
Ö 13
Beschluss zur Übertragung von Geschäftsanteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-044/2011
Ö 14
Information: Rechte, Pflichten und Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern ( Vortrag Herr Noack)
 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information