Sitzung
SR/016/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
23.06.2010
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilung - Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Bericht zur Haushaltskonsolidierung ( wird nachgereicht )
 
Ö 5
Nachrücken eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-024/2010
Ö 6
Beschluss zur 2. Änderung der Bibliotheksbenutzungs- und Gebührensatzung - Sozialpass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-030/2010/1
Ö 7
Beschluss zur 3. Änderung der Nutzungsgebührensatzung - Kostenverzeichnis der Stadt Frankenberg/Sa. vom 18.03.2004 - Sozialpass

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-031/2010/1
Ö 8
Beschluss zur Erstellung eines Leihvertrages zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und der WGF über die Verleihung der Anteile an der enviaM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

1.2-007/2010/1
Ö 9
Beschluss zur Umsetzung der Handlungsempfehlung bezüglich der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH und Betrieben gewerblicher Art

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-009/2010/2
Ö 10
Beschluss zur Neuordnung von Aufgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 12: Zementestrich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-044/2010
Ö 12
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 17: Verdunklungsanlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-045/2010
Ö 13
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 20: Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-046/2010
Ö 14
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 21: Parkett

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-047/2010
Ö 15
Aufstellungsbeschluss zur vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Grenzweg, östlicher Teil"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-054/2010/1
Ö 16
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus Flurstück Nr. 1050/27 Gemarkung Frankenberg (Teil Parkplatz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-057/2010
Ö 17
Vergabebeschluss zum Ausbau der Max-Kästner-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-028/2010
Ö 18
Beschluss zur Vergabe von Fördermitteln für die Objekte Badergasse 4, Freiberger Str. 50, Freiberger Str.43/44 aus dem Programm "Städtebaulichen Denkmalschutz" (SDP)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-058/2010
Ö 19
Information zur Schlussabrechnung Sanierung und Erweiterung Kindertagesstätte "Windrädchen" Mühlbach
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information