Sitzung
SR/011/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
24.02.2010
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 13.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Mitteilung- Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Präsentation des Entwicklungskonzeptes der Dorfzentren Dittersbach, Sachsenburg und Mühlbach ( Planungsbüro Dr. v.Korff/Pause )
 
Ö 8
Beschluss zur Umlagefinanzierung des Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-021/2009
Ö 9
Aufhebung Beschluss-Nr. 3.1-288/2009/1 - Veräußerung Bauland I im OT Mühlbach Flurstück 45/63 Gemarkung Mühlbach an Steffen Lange und Anja Korn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-288/2009/2
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung Bauland I im OT Mühlbach Flurstück Nr. 45/63 Gemarkung Mühlbach mit einer Größe von 859 m²

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

3.1-030/2009/1
Ö 11
Vergabebeschluss zum Ersatzneubau der Brücke "Zum Harrasfelsen" in Altenhain

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-005/2010
Ö 12
Vergabebeschluss Feuerwehrfahrzeug LF 20/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-007/2010/1
Ö 13
Beschluss zur Auflösung der Feuerwehr Mühlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2.0-005/2010/1
Ö 14
Beschluss zur Umbenennung der Freiwilligen Feuerwehr Hausdorf zur Freiwilligen Feuerwehr Mühlbach/Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2.0-006/2010/1
Ö 15
Beschluss zur Grundschuldbestellung Flurstück 239/8 und 245/6 Gemarkung Dittersbach, Gewerbegebiet "Ost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-033/2010
Ö 16
Auftragsvergabe zur Erstellung des kommunalen Energiekonzeptes als Klimaschutzkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: ß, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-032/2010/1
Ö 17
Beschluss zur Vergabe der Aufgaben des Liegenschaftsmanagement an die Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Beschluss zur Entwicklung des ehem. Hotels Zum Ross (die Mitglieder des TA bitte ihre Unterlagen vom 2.2.2010 mitbringen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-027/2010
Ö 20
Aufhebung des Beschlusses 3.1-212/2008/1 - Bebauungsplan Drei-Feld-Sporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-031/2010/1
Ö 21
Beschluss zum Tourismusverband "Silbernes Erzgebirge" e.V.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-025/2010/1
Ö 22
Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Freiberger Straße 50, in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.1-037/2010
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information