Sitzung
SR/003/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
28.10.2009
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.09.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-010/2009
Ö 4
Vorstellung B + P
 
Ö 5
Beschluss zum Sozialpass im Landkreis Mittelsachsen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-004/2009/1
Ö 6
Beschluss zur Nutzung der Räume im "ehem. Bahnhof" durch die Vereine

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-022/2009
Ö 7
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-007/2009
Ö 8
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-008/2009
Ö 9
Beschluss zur weiteren Entschuldung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-015/2009
Ö 10
Beschluss zur Kreditaufnahme 2009 gemäß § 82 SächsGemO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-002/2009/1
Ö 11
Beschluss zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-014/2009/1
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Fördermitteln des Programmes Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) mit Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die innerstädtische Sanierung des Gebäudes Humboldtstraße 15, Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.0-119/2009/3
Ö 13
Beschluss zur Festlegung der Größe für die Parzellen 1,2 und 3 im Eigenheimstandort Rückraum Freiberger Straße, Verkaufspreisfestlegung zum Standort Rückraum Freiberger Straße und Straßenbenennung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-017/2009/1
Ö 14
Beschluss über die Entschädigung der Gartenpächter Kleingartenverein Verwaltungsschule e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-002/2009/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information