Sitzung
SR/002/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
16.09.2009
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 
Ö 2
Verpflichtung der Stadträte
 
Ö 3
Ernennung der Ortsvorsteher zu Ehrenbeamten auf Zeit
-005/2009
Ö 4
Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und seiner Stellvertreter für die Freiwillige Feuerwehr Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.0-001/2009
Ö 5
Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Gersdorfer Straße" in Irbersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.1-001/2009/1
Ö 6
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 13 "Rückraum Freiberger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.1-008/2009/1
Ö 7
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche von ca. 17.400 m² aus dem Flurstück 117/2 Gemarkung Mühlbach (ehemaliges Lutze -Gut) an Frau Giesela Wiesner zu einem Kaufpreis von vorläufig 28.627,50 €.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.1-004/2009
Ö 8
Beschluss zum Erwerb des Flurst.-Nr. 294/2 Gemarkung Frankenberg, Mühlgraben 6 und 8, 09669 Frankenberg/Sa. (ehemalige Reiserei)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

3.1-006/2009/1
Ö 9
Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 304/1 mit einer Größe von ca. 4.000 m², Am Mühlgraben 15 und der Flurstücke 886, 886a 887/1 Gemarkung Frankenberg (ehemalige Reißerei)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4

3.1-007/2009/1
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurst.-Nr. 1186/3 Gemarkung Frankenberg, an der Dr.-Bruno-Kochmann-Straße, Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3.1-005/2009/1
Ö 11
Beschluss zur Auflösung der Eigenständigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Altenhain und Bildung einer Löschgruppe Altenhain

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2.0-003/2009
Ö 12
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 10: Trockenbau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-004/2009
Ö 13
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 31: Sanitär

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.0-006/2009
Ö 14
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 11: Innenputz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-005/2009
Ö 15
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 32: Heizung und MSR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.0-007/2009
Ö 16
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 34: Elektro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.0-008/2009
Ö 17
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 35: Beleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.0-009/2009
Ö 18
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 36: Nachrichtentechnik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.0-010/2009
Ö 19
Vergabebeschluss Bildungszentrum, Los 23: Natursteinreinigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3.0-011/2009
Ö 20
Beschluss zu Investitionsmaßnahmen aus den Förderprogrammen Leader/GAK - Veranschlagung im Nachtragshaushaltsplan 2009 unter 2A 61000029.940000

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1.0-001/2009
Ö 21
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 22.07.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information